Battenberger Bürgermeister-Wahl: Die Kandidaten über Finanzen

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Das Battenberger Rathaus in der so genannten Neuburg. Drei Bewerber wollen dort neuer Bürgermeister werden.

Battenberg. Am 25. Mai wählt Battenberg einen neuen Bürgermeister. Um die Nachfolge von Heinfried Horsel bewerben sich Reiner Arnold, Christian Klein und Dieter Kocab. Auf Themenseiten antworten die drei Bewerber in dieser Woche auf Fragen der HNA-Redaktion zu aktuellen Themen der Stadt Battenberg. Heute geht es um Finanzen.

 Sehen Sie Battenberg finanziell eher gut oder eher schlecht aufgestellt – und warum? Dies wollten wir unter anderem von den Bewerbern wissen.

Reiner Arnold: Die Haushaltssituation ist katastrophal. Die Stadt verzeichnet einen Schuldenstand von über 5,36 Millionen Euro. Die mittelfristige Finanzplanung gibt Anlass zu großer Besorgnis. Demnach wird der nachhaltige Haushaltsausgleich im Zeitraum bis 2017/2018 nicht mehr erreicht. Die Entwicklung muss unter allen Umständen gestoppt und umgekehrt werden. Die Anfertigung eines neuen Haushaltssicherungskonzeptes ist zwingend erforderlich. Es muss darauf geachtet werden, dass die zu beschließenden Maßnahmen dauerhafte Erfolge nach sich ziehen. Instrumente wie Haushaltssperren oder pauschale Kürzungen verschaffen in der Regel nur vorübergehende Verbesserungen. Die n finanziellen Mittel müssen fortan äußerst sparsam, wirksam und nachhaltig eingesetzt werden.

Christian Klein: Die finanzielle Situation der Stadt ist kritisch. Der Schuldenstand ist hoch, allerdings vergleichbar nicht so hoch wie bei vielen Kommunen dieser Größenordnung, die sich nun unter dem Rettungsschirm des Landes befinden. Problematisch ist, dass oft von Bund und Land Kosten auf die Gemeinde verlagert werden, ohne Ausgleich dafür zu schaffen.

Nehmen Sie als Beispiel nur den kostenintensiven Verwaltungsaufwand für die Einführung der neuen Abwassergebühr. Auch ist eine Erhöhung der Kreisumlage geplant, die zusätzliche Ausgaben für die Stadt bedeuten würde. Sparsames Haushalten ist daher zwingend notwendig.

Dieter Kocab: Bei fast 10 Millionen Euro Schulden, ca. 5,4 Millionen Euro Verbindlichkeiten aus Krediten und einer Inanspruchnahme von Kassenkrediten von ca. 4,5 Millionen Euro ist die Stadt Battenberg eher nicht „gut“ aufgestellt. Bei gleichzeitigen Einnahmen von ca. 10 Millionen Euro stellt sich aber die Frage, warum kein Schuldenabbau erfolgt.

Wo nach Ansicht der Kandidaten die Stadt Battenberg künftig sparen kann und muss, lesen Sie in der gedruckten Freitagsausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine.

Ein öffentliches Wahlforum der HNA mit allen drei Kandidaten findet am Montag, 12. Mai, ab 19 Uhr in der Burgberghalle statt.

Quelle: HNA

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