Auftaktveranstaltung am 17. April in der Ederberglandhalle

Bürger sollen Stadt Frankenberg ein Leitbild geben

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Frankenberg - Bürgermeister Rüdiger Heß ist überzeugt: „Wir brauchen mehr Bürgerbeteiligung.“ Bereits im Wahlkampf hat er darauf verwiesen, dass er die Bürger gerne ins Boot „Stadt Frankenberg“ aufnehmen wolle. Am Dienstag lädt er sie zum „Mitpaddeln“ ein: Der von seinem Vorgänger initiierte Leitbildprozess soll beginnen.

In seiner Haushaltsrede 2011 hatte Christian Engelhardt erstmals angekündigt, dass er mit den Frankenberger Bürgern ein Leitbild für die Stadt erarbeiten wolle. Und ursprünglich wollte er, so verkündete er jedenfalls im August 2011, seinem Nachfolger bereits ein fertiges Konzept übergeben. Daraus ist nichts geworden.

Kein Problem für seinen Nachfolger Rüdiger Heß. Denn der neue Bürgermeister ist ein Verfechter von Bürgerbeteiligung. Und so kommt es ihm gelegen, dass die Auftaktveranstaltung zur Erarbeitung eines Leitbildes quasi das erste große Thema seiner zweiten Amtszeit ist. Schon Ende der 90er-Jahre hatte er einen lokalen Agendaprozess angeschoben, der mit der Benennung eines Leitbildes beendet wurde. Noch immer schwärmt er davon, dass die Agenda 21 einstimmig verabschiedet wurde.„Der demografische Wandel war damals noch kein Thema“, blickt Heß zurück und verweist auf ein zweites Thema, das in das neue Leitbild eingearbeitet werden muss: das Bürgerengagement. Und darauf setzt er bereits am Dienstag, 17. April, wenn ab 19.30 Uhr in der Ederberglandhalle der Leitbildprozess angestoßen werden soll.

Schriftlich eingeladen hat die Stadt Vereine und verschiedene Institutionen. Doch alle Bürger seien herzlich willkommen, sich in die Diskussion einzubringen, betont Heß und verweist auf die Mitmachmöglichkeiten: per Engagement in Arbeitsgruppen oder Austausch im Internet. Die Stadt setzt eine für Leitbilddiskussionen entwickelte Software ein. Gemeinsam sollen im Rahmen des rund 10000 Euro teuren Projektes jedenfalls Antworten auf die Frage gefunden werden, wohin sich die Stadt entwickeln soll.

Der Bürgermeister hofft auf eine intensive Diskussion, denn schon im September ist eine Abschlussveranstaltung und die Übergabe des Leitbildes an die Stadtverordnetenversammlung geplant. Fest steht für Heß allerdings auch, dass ein im Ideal­fall von möglichst vielen Bürgern im Rahmen von Workshops erarbeitetes Leitbild nicht zum Diktat der Politik werden soll. Vielmehr sollten Politik und Bürger Hand in Hand die Entwicklungsziele definieren.

Unterstützt wird die Stadt bei diesem Prozess von Karl-Christian Schelzke, dem Geschäftsführer des Hessischen Städte- und Gemeindebundes. „Entwicklungen wie der demografische Wandel erfordern neue Wege und Konzepte“, heißt es in seinem Thesenpapier. „Zukunftsweisende Kommunikationsprozesse zwischen Bürger, Politik und Verwaltung sind gefragt.“ Das Leitbild von Frankenberg könne deshalb nur das Ergebnis eines bürgeroffenen Diskurses sein. Unter einem städtischen Leitbild versteht Schelzke „eine grobe Vorstellung von einer angestrebten Zukunft, die auch visionäre Elemente enthalten kann“. Ein Leitbild enthalte Zielvorstellungen für die Entwicklung der Kommune.

Die Phasen des Leitbildprozesses im Überblick

Die Auftaktveranstaltung der Leitbilddiskussion ist für Dienstag, 17. April, 19.30 Uhr, in der Ederberglandhalle geplant. Geklärt werden soll die Frage, welchen Sinn ein Leitbild für die Stadt ergibt. Die Potenziale und Herausforderungen der Stadt werden vorgestellt, gegliedert in die Bereich Soziales, Kultur, Stadtbild, Wirtschaft/Kaufkraft und Tourismus. Gebildet werden soll ein Lenkungsteam, engagierte Bürger sollen Arbeitsgruppen bilden.

Zu einem Workshop treffen sich alle Arbeitsgruppen am Dienstag, 8. Mai. Die AGs sollen die Stärken und Schwächen von Frankenberg auflisten, sie bewerten und sie in einer „strategischen Bilanz“ gegenüberstellen.

Bis Mitte August ist die Arbeitsgruppenphase definiert. Auf Basis der strategischen Bilanz sollen Handlungsfelder erarbeitet werden: Wohn- und Lebensqualität, Familienfreundlichkeit, Verkehr und Umwelt, Einkaufsmöglichkeiten. Zu den Handlungsfeldern sollen Leitsätze formuliert werden, die eine zentrale Aussage zum jeweiligen Handlungsfeld beinhalten. Die Arbeitsgruppen benennen außerdem Ziele.

Ein weiterer Workshop ist für Dienstag, 14. August, geplant. Dabei geht es um die Frage, wie die formulierten Ziele verwirklicht werden können. Erarbeitet werden soll ein Maßnahmenkatalog, der auch auf Machbarkeit überprüft wird.

Ein Diskussionsprozess soll in der Online-Phase folgen, die am 20. August beginnt. Um eine breite Bürgerbeteiligung zu gewährleisten, werden die Ergebnisse online zur Verfügung gestellt. Alle Bürger sollen weitere Maßnahmen zu den erarbeiteten Handlungsfeldern unterbreiten können. Die von den AGs präsentierten Ergebnisse können bewertet werden, so dass ein Maßnahmenkatalog mit Priorisierung entsteht.

In einer Abschlussveranstaltung am Dienstag, 18. September, soll das erarbeitete Leitbild vorgestellt werden.

Von Rouven Raatz

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