Fraktionsvorsitzender Henning Scheele schließt sich zur Kommunalwahl 2016 der CDU an

Bürgerliste Frankenberg löst sich auf

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Haben in den vergangenen Jahren bereits in der Sache sehr gut zusammengearbeitet, künftig wollen sie auch offiziell gemeinsame Sache für die Stadt Frankenberg machen: der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Thomas Müller (links) und Fraktionsvorsitzender Björn Jäger (rechts) nehmen den langjährigen Fraktionsvorsitzenden der Bürgerliste, Henning Scheele, in ihre CDU-Reihe auf. Foto: Raatz

Frankenberg - Aus der Kommunalwahl 2011 ging die Bürgerliste mit 7,1 Prozent noch als viertstärkste Kraft hervor. Und die Zwei-Mann-Fraktion nahm eine aktive Rolle in der Stadtverordnetenversammlung ein. Für die nächste Wahl im März 2016 bekommt die BLF jedoch keine Liste zusammen.

Schweren Herzens gaben Dirk Battefeld und Henning Scheele am Wochenende das Aus ihrer Bürgerliste bekannt. Trotz Bemühungen sei es nicht gelungen, „genügend Bereitwillige zu finden, die mit auf die Liste der Bürgerliste gehen wollten“. Nach einer Aussprache in der vergangenen Woche sei daraufhin endgültig beschlossen worden, „dass es zur Wahl 2016 keine eigene Liste geben wird“.

Sonderlich überraschend ist diese Entscheidung nicht. Personell war die aus der FWG hervorgegangene BLF in den vergangenen Jahren stets dünn besetzt - was die Kommunalpolitiker jedoch nie davon abhielt, sehr konstruktiv in der Stadtverordnetenversammlung mitzuwirken: vor 2011 in einer Zählgemeinschaft mit der CDU, seitdem in der Opposition, wobei Entscheidungen aus Prinzip der BLF stets fremd waren. Den Großteil der von CDU und Grünen eingebrachten Anträge trugen Battefeld und Scheele mit. Vor allem beim Blick auf die städtische Kassenlage hoben sie jedoch regelmäßig den warnenden Zeigefinger und stellten ihre eigenen Vorstellungen zur Debatte.

Doch trotz dieser Rolle blieb die BLF eine kleine Gruppe von gut einem Dutzend kommunalpolitisch Interessierten. Es fehlte an Zulauf. Im Gegenteil: Zunehmend verschärfte sich die personelle Situation. Nachdem der langjährige Fraktionsvorsitzende Lothar Koch im November 2008 in der Nachbargemeinde Burgwald zum Bürgermeister gewählt wurde, übernahm Henning Scheele die Rolle des Sprechers.

Vor zwei Jahren legte dann Stadtrat Michael Bossert aus beruflichen und familiären Gründen sein Amt nieder. Und auch der langjährige Stadtverordnete und Stadtrat Dirk Battefeld kündigte an, dass er im Laufe dieser Wahlperiode sein Mandat niederlegen wolle. Doch die enge Personalsituation führte dazu, dass er dann doch die komplette Wahlperiode mitgestaltete. Nach mehr als 20 Jahren in der Kommunalpolitik soll im März 2016 aber endgültig Schluss sein.

Mit dem Einstieg in die ersten Vorbereitungen auf die Kommunalwahl 2016 im Sommer diesen Jahres zeichnete sich das endgültige Aus der BLF ab. Mehrere jüngere Mandatsträger aus Ortsbeiräten, die 2011 noch für die BLF bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung kandidiert hatten, kündigten an, dass sie aus beruflichen und familiären Gründen für die zeitintensive Arbeit im politischen Ehrenamt nicht zur Verfügung stehen würden.

„Für kleine Fraktionen ist es sehr schwierig, die vielfältigen Aufgaben wahrzunehmen“, verwies Scheele auf die diversen Gremien: Parlament, Ausschüsse, Zweckverbände oder Eigenbetriebe. Während die großen Fraktionen die Arbeit auf viele Schultern verteilen könnten, sei sie innerhalb der BLF an ihm und Battefeld hängengeblieben, erklärte Scheele.

Doch auch seine Zeit ist begrenzt. Seit 2014 arbeitet Scheele in leitender Position bei einer Krankenkasse in Frankfurt. „70, 80 Stunden in der Woche für Beruf und Politik, das ist dauerhaft einfach zu viel.“

Ganz aus der Kommunalpolitik will sich Scheele allerdings nicht verabschieden. Er schließt sich dem Frankenberger CDU-Stadtverband an und will zur Kommunalwahl 2016 auch für die Christdemokraten ins Stadtparlament einziehen.

Scheele: „CDU war naheliegend“

„Der Neuzugang passt nicht nur politisch sehr gut, sondern auch menschlich.“ CDU-Stadtverbandsvorsitzender Thomas Müller machte bei Bekanntgabe des „Wechsels“ von Henning Scheele von der Bürgerliste zur CDU keinen Hehl aus der Begeisterung. Und das aus zwei Gründen:

Scheele zählt ohne Frage zu den profiliertesten Frankenberger Stadtverordneten. Seit 2004 im Parlament, kennt er sich aus, auf vielen Feldern: Stadtentwicklung, Haushaltsfragen, seine weitreichenden Kenntnisse im Bereich der städtischen Eigenbetriebe, all davon könne die CDU profitieren. Scheele scheut nicht den Gang ans Rednerpult. Und er verfügt, aufgrund seines zweiten Hobbys, dem Handball, über großes Knowhow in Sachen Sport und Sportpolitik – ein Themenfeld, das in Zukunft auch in der Stadtpolitik an Bedeutung zunehmend dürfte.

Und Scheele wohnt in Schreufa. „Als Achillesferse der CDU“ bezeichnete Müller den Frankenberger Stadtteil. Der stellvertretende Ortsvorsteher könnte der CDU somit die ein oder andere neue Stimme bei der Kommunalwahl am 6. März 2016 verschaffen. Die stärkste Kraft im Frankenberger Parlament könnte dadurch wieder den zuletzt verlorenen 13. Sitz ergattern.40 Prozent plus X lautet das Ziel für die Wahl im Frühjahr. Oder in die Sprache der Politik übersetzt: „Wir wollen uns die strukturelle Mehrheitsfähigkeit sichern“, verkündete Müller.

„Wir stellen uns nicht nur wahltaktisch, sondern auch inhaltlich noch breiter auf“, verwies der Vorsitzende auf das breite Fachwissen innerhalb der von Björn Jäger geführten Fraktion. Welche Rolle Scheele dabei – im Falle seiner Wahl – einnehme werde, werde die Zukunft zeigen. „Für die letzte Bank hätten wir Henning aber sicherlich nicht geholt“, sagte Stadtverordnetenvorsteher Rainer Hesse.

Scheele betonte unterdessen, dass weder die CDU auf ihn, noch er auf die CDU zugegangen sei. „Es hat sich so ergeben“, sagte der 45-Jährige, der verheiratet ist und drei Kinder ha. Und dies aus einem einfachen Grund: „Wir als BLF haben ja zuletzt 90 Prozent der Beschlüsse der CDU mitgetragen“, weil sowohl er als auch sein Fraktionskollege Dirk Battefeld sie schlicht und einfach für richtig gehalten hätten. Insofern sei jetzt, wo das Aus der Bürgerliste besiegelt sei, die CDU die naheliegendste Heimat für ihn.

Von Rouven Raatz

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