Frankenberg

Bürgerliste hofft auf Engelhardts Wiederwahl, unterstützt ihn aber nicht

- Nach Gesprächen mit Bürgermeister Engelhardt und Herausforderer Hansen steht für die Bürgerliste Frankenberg fest, dass die inhaltliche Schnittmenge der BLF mit dem Amtsinhaber größer ist.

Bei einer Klausurtagung hat die Bürgerliste Frankenberg zurückgeblickt, Zukunftsthemen besprochen und die bevorstehende Bürgermeisterwahl thematisiert. Das Ergebnis: „Die Bürgerliste würde sich freuen, die positive Entwicklung in der gemeinsamen Arbeit für die Bürger der Stadt Frankenberg mit Christian Engelhardt fortsetzen zu können“, sagte Fraktionsvorsitzender Henning Scheele gegenüber der FZ. Auch wenn die BLF nicht in allen wesentlichen Zukunftsfragen der Meinung des amtierenden Bürgermeisters sei, so sei die inhaltliche Schnittmenge doch deutlich größer als die Übereinstimmungen mit den Ansichten von Bürgermeisterkandidat Nicolas Hansen. „Christian Engelhardt ist aber nicht unser Kandidat“, stellte Scheele klar. Und de facto bedeute dies, dass die Bürgerliste keinen Wahlkampf für Engelhardt machen werde. Grundsätzlich begrüße die Bürgerliste die Kandidatur von zwei Bewerbern. „Die Bürger haben damit eine Wahl und können sich von Personen und Inhalten ein Bild verschaffen und somit ihre Wahl treffen“, sagte der Fraktionsvorsitzende. Deshalb sei die BLF-Fraktion dem Wunsch beider Kandidaten nachgekommen und habe sich deren Strategien für die Schwerpunktthemen Stadt- und Stadtteilentwicklung, Haushalt, Wirtschaftsförderung, Familienstadt und Umsetzung des Konjunkturprogrammes angehört. „Wir haben die Zusammenarbeit mit Bürgermeister Engelhardt bewertet. Und diese ist im Laufe der Zeit gut gereift“, erklärte Scheele, dessen Fraktion im Stadtparlament eine Koalition mit der CDU und der FDP eingegangen ist, zuvor bei der Bürgermeisterwahl im Jahr 2003 mit Egbert Blanc jedoch einen eigenen Kandidaten gegen Christian Engelhardt ins Rennen um die Nachfolge von Rüdiger Heß geschickt hatte. Eine Unterstützung des unabhänigigen Bürgermeisterkandidaten Hansen galt deshalb in den vergangenen Wochen und Monaten als höchst unwahrscheinlich – schließlich hatte die BLF zuletzt zwar immer wieder eigene Ansätze in die Koalitionsarbeit eingebracht, im Parlament aber meist die mit CDU/FDP verhandelten Ziele verfolgt. Im Rückblick als positiv bewertet die Bürgerliste, die im Parlament auch mit Dirk Battefeld vertreten ist, die Umsetzung des Konjunkturpaketes. Durch die Konzentration auf die Substanzerhaltung von Gebäuden und Straßen sowie die energetische Erneuerung würden Stadt und Bürgermeister sinnvoll handeln. Als sehr konstruktiv bewertet die Bürgerliste die Zusammenarbeit mit Engelhardt beim Thema Stadtsanierung. „Wir werden darauf achten, dass die Planung der Bahnhofstraße nicht mit der Entwicklung der Eder-Galerie kollidiert, denn wenn diese steht, dann muss die Anbindung über die Bahnhofstraße in Richtung Fußgängerzone abgehakt sein“, betonte Scheele. In die Pflicht nimmt die BLF den Bürgermeister beim Abschluss eines städtebaulichen Vertrags mit dem Investor der Eder-Galerie: „Engelhardt muss die Verhandlungen führen, wir unterstützen und beraten gerne.“ Stadt, Politik und Kaufleute sollten zudem Chancen für die Fußgängerzone erarbeiten. Als eine Hauptaufgabe in den nächsten Jahre bewertet die BLF die finanzielle Entwicklung der Stadt. „Eins ist deutlich, auf Hilfe über den kommunalen Finanzausgleich können wir nicht hoffen“, sagte Fraktionsmitglied Michael Bossert. „Wichtig ist, dass künftige Einsparpotenziale ergebnisoffen geprüft und diskutiert werden“, betonte Scheele. Konsequent müsse zukünftig das Thema interkommunale Zusammenarbeit betrachtet werden. (r/rou)

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