300 000 Euro für Seniorenzentrum-Grundstück waren der Knackpunkt in der Beratung

Bürgerliste lehnt Etat ab

Rosenthal. Der Grundstückskauf für ein geplantes Seniorenzentrum war das zentrale Thema in der Haushaltsberatung der Stadt Rosenthal. Es geht um 300 000 Euro. Die Bürgerliste Roda ist laut Werner Junghenn zwar nicht gegen ein Seniorenzentrum, hält den Haushaltsansatz aber wegen mangelnder Transparenz für „unverantwortlich“. Der Haushaltsplan wurde mehrheitlich - mit den Stimmen von CDU und FDP - verabschiedet. Es gab neun Ja-Stimmen (CDU und FDP) und fünf Nein-Stimmen der Bürgerliste.

„Im Vergleich mit anderen Kommunen sind wir noch einmal mit einem blauen Auge davongekommen“, sagte CDU-Sprecher Klaus Lerch in seiner Haushaltsrede. Rosenthal habe langfristig Schulden abgebaut und verhalte sich mit hohen Investitionen in konjunkturell schwachen Zeiten antizyklisch. Rückendeckung der CDU sicherte Lerch für den Grundstückskauf zu.

Eine Seniorenresidenz brächte zusätzliche Einwohner, sichere der Stadt Einnahmen und leiste einen wichtigen Beitrag zur Erhaltung der noch intakten Infrastruktur, erklärte Dr. Wolfgang Lay. Der FDP-Mann sprach sich dafür aus, den Ansatz von 300 000 Euro für den Grundstückskauf im Haushalt zu lassen, „auch wenn sich der mögliche Betreiber zurückgezogen hat“.

Alle bisherigen Gespräche seien „in einem geheimnisumwitterten Arbeitskreis“ ohne die Bürgerliste Roda gelaufen, stellte deren Sprecher Werner Junghenn fest. „Es gibt keine Verträge, kein Protokoll und keine Informationen über den Ältestenrat“, kritisierte Junghenn. Er sprach sich dafür aus, „erst dann Finanzmittel zu binden, wenn klare Fakten vorliegen“. Alles andere sei aus Sicht der Bürgerliste „unverantwortlich“.

Manche Dinge müsse man in Ruhe vorbereiten, bevor man „die große Welle macht“, hielt CDU-Fraktionschef Dirk Golde dagegen. Ein Kaufvertrag solle erst nach Zustimmung des Parlaments abgeschlossen werden.

Seine Ablehnung des Etats begründete Wolfgang Kahler (BLR) auch damit, dass in der geänderten Fassung die Neubeschaffung eines Bauhof-Schleppers zurückgestellt werden musste. Auch die Straßenunterhaltung werde aus Sicher der Bürgerliste Roda „zu wenig berücksichtigt“.

Nach Informationen der HNA geht es um eine eher private Initiative für ein Seniorenheim. Wirtschaftlich zu betreiben sei ein solches Heim ab einer Größe von etwa 60 bis 80 Betten. Mit dem Haushaltsansatz wollen die Befürworter demnach signalisieren, dass die Stadt einem möglichen Investor helfen möchte. (off)

Quelle: HNA

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