Neujahrsempfang der SPD-Abgeordneten

Erfolge nicht unter Wert verkaufen

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Die Abgeordneten Daniela Sommer und Edgar Franke (r.) schneiden die SPD-Torte an, unterstützt von Hans- Willi Bornscheuer vom Gemündener SPD-Ortsverein.Fotos: Mark Adel

Gemünden-Schiffelbach - Bundestagsabgeordneter Edgar Franke ist in der Koalition mit der CDU, Landtagsabgeordnete Daniela Sommer in der Opposition gegen CDU und Grüne: Trotz ganz unterschiedlicher Ausgangspunkte haben beide am Samstag eine positive des vergangenen Jahres gezogen.

Zum Neujahrsempfang der beiden SPD-Abgeordneten waren rund 100 Genossen der Ortsvereine aus dem Frankenberger Land gekommen, ebenso Landrat Reinhard Kubat, der Unterbezirksvorsitzende Christoph Weltecke, Gemündens Bürgermeister Frank Gleim sowie die Vorgänger von Franke und Sommer, Gerd Höfer und Reinhard Kahl. Gastgeber im Schiffelbacher Dorfgemeinschaftshaus war der Gemündener SPD-Ortsverein.

Franke mahnte, sich der Erfolge der SPD in Berlin bewusst zu sein. Die dürfe nicht der Koalitionspartner CDU für sich verbuchen: „Wir sind die jenigen, die im Maschinenraum der großen Koalition schuften. Die CDU sitzt auf dem Sonnendeck und lässt sich die Sonne auf den Bauch scheinen.“

Die Sozialdemokraten hätten 2014 viel erreicht, etwa die Einführung des Mindestlohns. „Es gab im Wahlkreis 4000 Menschen, die unter 8,50 Euro die Stunde verdient haben“, sagte Franke. „Skandalöse Dumpinglöhne“ gebe es nicht mehr.In der Gesundheitspolitik würden ab diesem Jahr fünf Milliarden mehr für Pflegeleistungen ausgegeben. Es gebe mehr Geld für Schulen und Kindergärten und höhere Bafög-Leistungen.

„Warnzeichen in der Demokratie“ nannte Franke die Pegida-Demonstrationen in Dresden und anderen Städten.

Daniela Sommer ist seit einem Jahr Landtagsabgeordnete in Wiesbaden (FZ berichtete). Mit Anfragen kontrolliert sie die Arbeit der Koalition und regt Anträge an - etwa zur Zukunft Schulsozialarbeit, über die sie sich zuvor an der Gemündener Cornelia-Funke-Schule informiert hatte. Auch nach dem Stand der Ermittlungen gegen Ex-Landrat Helmut Eichenlaub erkundigte sie sich.

Begrüßt wurden die Besucher des Neujahrsempfangs von den kleinen Sängern der Kindertagesstätte Wolkenland, die auf der Bühne mehrere Lieder vortrugen.

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