Bürgermeister sieht gute Chancen für Fortsetzung

Familienstadt: Neuer Vertrag nötig

Frankenberg. Für das Projekt „Familienstadt mit Zukunft“ muss ein neuer Vertrag über weitere fünf Jahre Laufzeit geschlossen werden. Die Chancen dafür stünden seiner Ansicht nach gut, erklärte Bürgermeister Christian Engelhardt nach einem Termin im Familienministerium in Wiesbaden. Dort hatte er mit Staatssekretärin Petra Müller-Klepper gesprochen.

Der Hintergrund laut Engelhardt: Das Modellprojekt wurde für zehn Jahre „ausgeschrieben“ und ist auch für diese Laufzeit geplant. Nach fünf Jahren soll eine Zwischenbewertung erfolgen. Da der im Jahr 2006 geschlossene Vertrag über das Modellprojekt „Familienstadt mit Zukunft“ eine Laufzeit von fünf Jahren habe und Ende des Jahres 2010 auslaufe, müsse ein neuer Vertrag über die zweite Hälfte des Projektes geschlossen werden.

Dies sei vom Ministerium auch so vorgesehen, erfuhr der Bürgermeister in Wiesbaden. Allerdings müssten vor Vertragsschluss die entsprechenden Bedingungen im Haushalt geschaffen werden. Sprich: Die im Ministerium vorgesehenen Mittel für das Projekt müssten zunächst von der Landesregierung und dann auch im Landtag beschlossen werden. Die Beratung und Beschlussfassung des Landeshaushalts erfolge aber erst Ende des Jahres 2010, sagte Engelhardt weiter.

Das Familienministerium beurteile das Projekt in Frankenberg „ausgesprochen positiv“, berichtete Engelhardt weiter. Das Gespräch mit der Staatssekretärin habe das Fazit gebracht, dass das Weiterlaufen des Modellprojekts im Ministerium vorgesehen sei und nun alles den „normalen haushaltsrechtlichen Weg“ gehen müsse. Die Staatssekretärin sei wie der Bürgermeister optimistisch, dass das Modellprojekt gemeinsam fortgesetzt werde. (nh/mam)

Quelle: HNA

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