Frankenberg

Familienstadt: SPD will Auskunft

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- Frankenberg (jos). Nachdem die Sozialdemokraten zuletzt Kritik an einer Personalentscheidung des CDU-Bürgermeisters Christian Engelhardt übten, haben sie nun eine Vielzahl an Fragen rund um das Modellprojekt „Familienstadt mit Zukunft“ formuliert.

In der nächsten Stadtverordnetenversammlung will SPD-Fraktionschef Harald Rudolph die Anfragen an den Magistrat vortragen. Offen ist allerdings noch, wann die Sitzung stattfindet: Denn wie berichtet könnte der Ältestenrat entscheiden, dass die für den 16. Februar anberaumte Versammlung abgesagt wird. An diesem Termin sollte eigentlich über die Genehmigung der Biogasanlage an der Kreisstraße 117 entschieden werden. Doch dieser Beschluss kann aufgrund einer erneuten öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen erst im Frühjahr gefasst werden (wir berichteten). Die SPD dürfte allerdings daran interessiert sein, ihre Anfragen zum Familienstadt-Projekt noch vor der Kommunalwahl im März zu stellen – denn die Genossen wollen sich mit dem Thema offensichtlich im Wahlkampf profilieren. Der Fragenkatalog geht inhaltlich tief und lässt erkennen, dass die SPD mit der ehemaligen Familienstadt-Projektleiterin Daniela Neuschäfer eine Expertin in ihren Reihen hat.

Neben den Fragen zu Finanzierung und geschaffenen Arbeitsplätzen will die SPD wissen, wie es um die zahlreichen Einzelprojekte steht, die in den vergangenen fünf Jahren initiiert worden sind. In der Anfrage an den Magistrat listen die Genossen unter sechs Punkten mit zahlreichen Unterpunkten sämtliche Projekte auf und fragen: Welche Projekte sind abgeschlossen, laufen noch fort oder werden eingestellt? Außerdem will die SPD wissen, wie viel Geld die Projekte kosten und gekostet haben und zu welchem Anteil sie künftig von Stadt und Land finanziert werden. Die Bandbreite der aufgelisteten Projekte reicht vom Existenzgründungswettbewerb „Comeback“ über die Einkaufskinderbetreuung und die Ernährungsprojekte in den Kindergärten bis hin zu den Neugeborenenkonten, dem Projekt Ersatz-Omis und den Lesestartpaketen.

Bürgermeister Engelhardt versicherte auf FZ-Nachfrage: „Natürlich wird die Anfrage von uns beantwortet und die Bearbeitung hat für uns eine hohe Priorität.“ Mindestens genauso wichtig sei aber die Vorbereitung der zweiten Projektperiode, die derzeit zeitgleich mit der Auswertung des Modellprojekts und der Einarbeitung der beiden neuen Mitarbeiterinnen laufe.

Mehr lesen Sie in der FZ vom Donnerstag, 3. Februar

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