Wahl in Frankenberg: Reaktionen der Kandidaten

Frankenberg. Im Frankenberger Stadtparlament gibt es ein Patt. Dazu gibt es Reaktionen der Spitzenkandidaten:

Rainer Hesse (CDU): In der Stadtverordnetenversammlung haben wir einen Sitz verloren. Das ist natürlich schade. Wir werden jetzt Gespräche mit allen Fraktionen führen - natürlich auch mit der SPD und auch mit den Grünen. Dann werden wir sehen, ob es zu einer Koalition kommt. Sollte es zu keiner Koalition kommen, könnte man im Parlament auch mit wechselnden Mehrheiten arbeiten. In der Vergangenheit waren viele Abstimmungen im Parlament ohnehin einstimmig. Viele Projekte wie Eder-Galerie oder Biogasanlage wurden einstimmig oder zumindest mit großen Mehrheiten beschlossen.

Die bisherige Koalition CDU, FDP und Bürgerliste reicht nicht mehr. Was mich freut ist, dass wir mit Nico Pohl einen Newcomer aus der Jungen Union im Parlament haben, auch Thomas Müller wird sicherlich noch nachrücken, wenn CDU-Abgeordnete in den Magistrat wechseln werden. Wenn ich die Verlsute von anderen CDU-Stadtverbänden sehe, sind wir mit einem blauen Auge davon gekommen. Die bundespolitischen Themen konnten wir nicht wegdiskutieren.

Harald Rudolph (SPD): Das Wahlergebnis ist enttäuschend für uns. Nach unserem intensiven und fachbezogenen Wahlkampf hatten wir uns mehr ausgerechnet. So ist es aber leider nicht gekommen. Die Frage ist jetzt, wer mit wem spricht. Wir können da nicht Gespräche einfordern, wir müssen abwarten, wer mit uns redet. Eine Koalition Rot-Grün allein reicht nicht. Mit den Piraten habe ich persönlich keine Ambitionen, mit der FDP könne ich mir das eher vorstellen. Eine Koalition Rot-Grün-Gelb, da wäre ich nicht abgeneigt, das wäre eine Variante. Ob die CDU wegen einer großen Koalition auf uns zukommt, weiß ich nicht. Es wäre aber eine Variante. Das haben wir aber nicht in der Hand. In Frankenberg wird die konservative Politik des Bürgermeisters aber Druck bekommen. Zum einen von den Grünen, aber auch wir werden am Ball bleiben. Für den Bürgermeister wird es nicht einfach werden.

Uwe Patzer (Grüne): Wir sind richtig froh, so ein Wahlergebnis erzielt zu haben. Das ist klasse. Mit 19 Prozent und einer Verdoppelung der Sitze hatten wir nicht gerechnet. Das Ergebnis ist aber auch der Bundes- und Weltpolitik geschuldet. Wir hatten nur mit einem Sitz mehr gerechnet. Wie es jetzt in Frankenberg weitergeht, wird hochinteressant werden. Es gibt jetzt mehrere Konstellationen, die möglich sind: 1. eine große Koaltion mit Schwar-Rot; 2. eine Schwarz-Grün-Gelbe-Neuauflage von 2001 bis 2006, 3. Rot-Grün-Bürgerliste. Die nächsten Wochen werden sehr spannend werden. In den Fraktionen wird es einige Gespräche geben. Wir werden auch auf die SPD und die CDU zugehen und abklären, was möglich ist. Wir werden alles inhaltlich angehen.

Henning Scheele (Bürgerliste Frankenberg): Wir sind über das Ergebnis enttäuscht. Wir hatten mit 8 bis 9 Prozent gerechnet und wollten unsere drei Mandate behalten. Uns ist es leider nicht gelungen, unsere Wähler zu mobilisieren. Was die Stadtpolitik angehet, wird es Gespräch geben. Das wird eine spannende Angelegenheit, weil es keine satte Mehrheit gibt. Die Frage ist: Gibt es eine Koalition oder muss man sich die Mehrheiten jedesmal neu suchen. Das ist jetzt der Wählerwille, dadurch werden wir gute Lösungen bekommen. Deshalb ist eine Koalition gar nicht zwingend notwendig. Die Diskussionen im Parlament werden heftiger werden, aber das macht die Sache spannend. Auf alle Fälle wird es in den nächsten fünf Jahren anstregender werden im Parlament.

Werner Pohlmann (FDP): Wir haben ein verheerendes Ergebnis bei der Listenwahl eingefahren und mussten über die Personenwahl aufholen. Das stimmt mich versöhnlich für uns Frankenberger. Unser schlechtes Ergebnis wurde durch den Bundestrend hervorgerufen. Wir haben nur einen Sitz im Parlament, genauso wie die Piraten, obwohl wir dreimal so viel Stimmen haben. Das ist unglücklich. Jetzt werden wir sehen müssen, was die großen Parteien besprechen werden. Wir werden uns in Demut und Bescheidenheit üben.

Heiko Scholz (Piraten): Das Wahlergebnis ist grandios. Das hatten wir nicht erwartet, ins Stadtparlament zu kommen. Auf eine Koalition oder bestimmte Parteien sind wir nicht festgelegt, wir wollen Themen nach vorne bringen, am Wichtigsten ist uns die Bürgerbeteiligung. Die Entscheidungsprozesse müssen für die Menschen transparenter werden. Nach unserer Vorstellung müssten die Bürger bei vielen Punkten direkt beteilt werden. Bisher haben wir noch mit keiner Partei gesprochen, wir sind aber in einer Situation, die für uns Piraten sehr komfortabel ist. Wir wollen auch mit anderen Parteien reden, wir werden sehen, mit welchen Parteien die größte Schnittmenge besteht. Ich sehe auch keien Partei, die mit uns nicht reden will. Viele Kommunalpolitiker kenne ich ja bereits persönlich.

Quelle: HNA

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