Frankenberg

Weg frei für Bluttners großen Wurf

- Frankenberg (rou). Per Kurznachrichtendienst kündigte die CDU am Donnerstagmittag an, dass es über den Twitter-Account des Stadtverbandes zuerst das Ergebnis der Mitgliederversammlung zur Nominierung des Bürgermeisterkandidaten gebe. Doch dem für elektronische Medien verantwortlichen Christdemokraten fehlten nach der turbulenten Zusammenkunft lange die Worte.

Erst weit nach Mitternacht „zwitscherte“ die Frankenberger CDU: „Wir freuen uns, dass wir mit Bernd Bluttner den kompetenten Kandidaten für das Bürgermeister-Amt nominiert haben.“ Bereits zwei Stunden zuvor hatte Stadtverbandsvorsitzender Rainer Hesse auf FZ-Anfrage zumindest bestätigt, dass die Mitgliederversammlung das Votum des Findungsausschusses bestätigt hat.

Doch die per Twitternachricht erklärte Freude teilten vermutlich nicht alle Christdemokraten, die an der Versammlung in einem Nebensaal der Ederberglandhalle teilgenommen hatten. Bei der Abstimmung votierten nach Informationen unserer Zeitung 33 für Bluttner und 18 gegen ihn, bei einer Enthaltung – eine Aufbruchstimmung ist in diesem Ergebnis nicht zu erkennen.

Koalitionsspitze schweigt

Weil Hesse offensichtlich im Vorfeld damit gerechnet hatte, dass der große Abend von Bernd Bluttner nicht ohne „kritische Töne“ verlaufen werde, hatte er sich, Bluttner und Uwe Patzer vom Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen vorsorglich ein Redeverbot auferlegt – und bereits am Donnerstagmorgen erklärt, dass er sich am Abend nicht ausführlich mitteilen wolle. Diesen Maulkorb wollten die drei Politstrategen auf Nachfrage der FZ auch am Freitag nicht ablegen. Im Verlauf der nächsten Woche soll es eine „abgestimmte Erklärung“ des nominierten CDU-Bewerbers sowie der beiden Stadtverbände geben. Auf Anfrage ließ sich Patzer am Freitagabend einzig entlocken, dass auch sein Ortsverband zum Entschluss gekommen sei, Bluttners Ambitionen auf die Nachfolge von Bürgermeister Christian Engelhardt zu unterstützen: und zwar einstimmig, bei einer Enthaltung.

Doch bis dahin war in Frankenberg längst durchgesickert, dass die Mitgliederversammlung am Vorabend alles andere als wunschgemäß verlaufen war – und nichts anderes war zu erwarten. In den Tagen nach Bekanntwerden der Nominierung von Bluttner durch den Findungsausschuss von CDU und Bündnis 90/Die Grünen war immer wieder von Lagerbildung innerhalb der großen Volkspartei zu hören. Selbst in Fraktionskreisen wurde debattiert, ob mit dem Eigengewächs „Bluttner“ der Sessel im Stadthaus zu halten ist. 1997 zog der heute 44-Jährige erstmals in das Frankenberger Parlament ein. Und in 14 Jahren ist es vermutlich noch keinem Kommunalpolitiker gelungen, nicht irgendwo anzuecken. So trifft auch auf den Ehrenvorsitzenden der Jungen Union die Floskel zu: Nur wer sich vor Entscheidungen drückt, kann sich auch keine Feinde machen.

Lagerbildung in der Union

Vielleicht keine Feindschaft, aber zumindest ziemlich unterkühlt ist derzeit das Verhältnis des „bäuerlichen Lagers“ innerhalb der CDU zu Bluttner. Im vergangenen Jahr war er im Zuge der Diskussion um den geplanten Schweinemastbetrieb in Rodenbach mit einer kritischen Aussage „angeeckt“. Viele haben ihm dies übel genommen. Vor allem in den Frankenberger Stadtteilen hält sich die Begeisterung für den CDU-Bewerber deshalb noch in Grenzen. In besonderem Maße gilt dies für Röddenau, der Heimat von Bluttners Magistratskollegen Thomas Rampe.

Der Banker hatte beim „Vorsingen“ im Findungsausschuss den Kürzeren gegen Bluttner gezogen. Und doch wollen viele Menschen im größten Frankenberger Stadtteil noch immer nicht die Hoffnung aufgeben, dass der Röddenauer ins Frankenberger Rathaus einzieht – immerhin hatte Rampe bei der Kommunalwahl die meisten Einzelstimmen verbucht. Statt sich als starker Mann in der Fraktion zu profilieren, wählte Rampe, wie seinerzeit Bernd Bluttner, den Weg in den Magistrat. Die Aufgabe als Stadtrat ist sicherlich verantwortungsvoll, zumindest in der Öffentlichkeit ist mit der Rolle als loyaler Mann hinter dem hauptamtlichen Bürgermeister allerdings kein Blumentopf zu gewinnen.

Dieses Manko hat auch Bluttner, der trotz seines vergleichsweise jungen Alters zu den erfahrensten Christdemokraten in Frankenberg gehört – und in der Öffentlichkeit dennoch kein Profil hat. Kaum jemand kannte bisher seine persönlichen Ansichten zur Stadtpolitik oder seine Vorstellungen, wie eine Verwaltung zu führen ist. Denn als Stadtrat hatte er zumindest öffentlich zu schweigen und seinem Parteifreund Christian Engelhardt nicht in die Parade zu fahren.

Von Bluttner überrascht

Insofern ist es nicht verwunderlich, dass etliche Zuhörer am Donnerstagabend positiv überrascht von Bluttner waren. Die Leute von der CDU-Basis berichteten am Freitag, dass Bluttners Vorstellung zwar keine sensationellen Überraschungen gebracht hätte, der Auftritt des kaufmännischen Leiters des Eisenwerks „Hasenclever“ in Battenberg aber mehr als solide gewesen sei. „Insider“ überraschte Bluttners Auftritt hingegen nicht. Mit Abständen habe er das „beste Bild aller Bewerber“ abgegeben, sagte bereits in der Vorwoche ein an dem Auswahlverfahren Beteiligter gegenüber unserer Zeitung. Er sei zudem einen Tick besser gewesen als Bauamtsleiter Karsten Dittmar.

Müller „zieht“ die Fäden

Zumindest der starke Mann in der Frankenberger Stadtpolitik, Uwe Patzer, muss diese Ansicht teilen. Der Grund für diese Annahme: Die Grünen sind zwar „nur“ die Juniorpartner, doch sie haben Macht. Im Koalitionsvertrag haben Union und Grüne festgeschrieben, im Falle einer Bürgermeisterwahl möglichst einen gemeinsamen Bewerber nominieren zu wollen. Wären sie von Bluttner nicht überzeugt, hätten sie vehement Veto eingelegt. Denn ein passendes Druckmittel hätten sie: die Drohung mit dem Ausstieg aus der Zusammenarbeit und den damit verbundenen Wechsel des Lagers, womit die Mehrheit im Parlament kippen würde.

Für den Stadtverband stand am Donnerstagabend somit viel auf dem Spiel. Und dabei mischte nach FZ-Informationen vor allem Thomas Müller entscheidend mit. Der Nachrücker in die Stadtverordnetenversammlung hat in der Jungen Union quasi von der Pieke auf gelernt, wie Politik funktioniert: dass nichts dem Zufall überlassen wird, dass sich im Vorfeld sichere Mehrheiten zu suchen sind, und dass man treue Dienste in der Partei leisten muss, wenn man irgendwann selbst mal unterstützt werden will. Und der langjährige JU-Vorsitzende bewies eindrucksvoll, dass er sein Handwerk versteht.

Basis „eingeschworen“

Der Frankenberger Parteinachwuchs bildete das größte aller in der Mitgliederversammlung am Donnerstag vertretenen Lager. Und dadurch stand im Prinzip schon vor der Abstimmung fest, dass Bluttner „durchgebracht“ würde – im Notfall sogar in dem nicht „auszuschließenden Fall, dass ein weiterer Bewerber antreten sollte“.

Dazu kam es zwar nicht, doch ohne die von Müller „zwangsverpflichteten“ JUler wäre der Abend vermutlich doch anders gelaufen als geplant. Denn obwohl Stadtverbandschef Hesse von Bundestagsabgeordnetem Bernd Siebert, der Landtagsabgeordneten Claudia Ravensburg und Bürgermeister Christian Engelhardt moralisch Unterstützung bei der „Einschwörung der Parteibasis“ erhalten hatte, stellten nach FZ-Informationen lang gediente Christdemokraten das gesamte Prozedere der Nominierung infrage.

Plötzlich stand ein offizieller Antrag im Raum, die Mitgliederversammlung zur Meinungsbildung und Diskussion zu nutzen und die offizielle Nominierung von Bernd Bluttner auf einen späteren Zeitpunkt zu vertagen. Hinterfragt wurde zum einen die rechtmäßige Besetzung des sogenannten „Siebenerausschusses“, der die Kandidatenfindung geleitet hatte. Denn zumindest am Anfang der Arbeit gehörten dem Gremium Christdemokraten an, die selber Ambitionen auf das Bürgermeisteramt hatten. Aus den sieben „Weisen“ wurden schließlich vier. Kritisiert wurde zum anderen die Nominierungspraxis. Der Vorwurf: Die Mitgliederversammlung habe mehr oder weniger gar keine Wahl. Bluttners Kandidatur sei ausgemachte Sache gewesen. Der Vorwurf der „Kungelei“ und der Missachtung des Souveräns der CDU machte die Runde.

Den ausführlichen Bericht lesen Sie in der gedruckten Samstagausgabe, 8. Oktober.

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