Rosenthaler Stadtverordnete bauen Änderungen in Etat 2012 ein

Freude über einen „satten Überschuss“

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- Rosenthal (sg). Mit Gegenstimmen der Bürgerliste Roda wurde der Haushalt für dieses Jahr angenommen.

Eigentlich haben die Stadtverordneten Grund zur Freude: Im Dezember hatte ihnen Bürgermeister Hans Waßmuth bereits einen ausgeglichenen Ergebnishaushalt vorgelegt, nach jetzigem Stand weise das Zahlenwerk sogar einen Überschuss von 191 000 Euro auf, berichtete Dirk Golde vom Haupt- und Finanzausschuss am Montagabend bei der Parlamentssitzung im Rathaus. Dennoch gab es die Gegenstimmen.

Der „satte Überschuss“ sei ja erfreulich, urteilte Horst Balzer für die Bürgerliste Roda. „Wir stehen besser da als unsere Nachbarkommunen“, die zum Teil Haushaltsdefizite hätten. Aber in Rosenthal habe sich in den Vorjahren durch die Verschiebung von Projekten ein „Investitionsstau“ gebildet – ob es Mängel in der Kläranlage oder bei der Lüftung der Rosenthaler Kulturhalle seien. Nicht mittragen könne seine Fraktion, dass die Erneuerung der Rodaer Quelleinfassung auf 2014 verschoben werden solle. „Wir können ja verstehen, dass wir nicht alles umsetzen können“, sagte Balzer – aber zumindest müssten die Planungskosten für die Quelle in den Etat für dieses Jahr aufgenommen werden. Sonst bestehe die Gefahr, dass es 2014 wieder zu Verzögerungen beim Bau komme, weil wegen der Planungen zuvor zu viel Zeit verloren gehe. –

Für die CDU sei dieser Haushalt mit seinen Änderungen „richtungweisend“, sagte Fraktionssprecher Dirk Golde. Es gelte weiter, „Maß zu halten und nur das Geld auszugeben, das wir haben“. Er sei stolz auf die Art und Weise, wie die Stadt mit ihren Finanzen umgehe. Dies sei „vernünftig, nachhaltig und effizient“. Nur Schritt für Schritt könne die Stadt weitergebracht werden. Was ihm nicht gefalle, seien die höheren Umlagen an den Kreis – er sei nicht bereit, für „Luxusprojekte“ wie eine reaktivierte Bahnlinie Frankenberg – Korbach „Geld nach Korbach hochzuschieben“. – Als Sprecher der Ausschüsse hatte Golde zuvor den Magistrat für dessen „realistische Haushaltsansätze“ gelobt. Unter den Investitionen seien einige „Altprojekte“ die schon 2011 beschlossen worden seien – auch das Parlament müsse bei Entscheidungen realistisch sein, „der Magistrat muss Projekte auch umsetzen können.“

Ihm falle auf, dass im Etat viele Projekte stünden, über die das Parlament noch nicht beschlossen habe – deshalb werde es ein „Sperrvermerks-Haushalt“, urteilte Christian Nell für die FDP. Auch er mahnte, „mit dem Geld zu haushalten“, nicht alles lasse sich verwirklichen. Mit den relativ hohen Kassenkrediten „muss man leben“. Allerdings sei es wegen der derzeit niedrigen Zinsen günstig, Investitionen jetzt umzusetzen: „Das belastet unseren Haushalt nicht so sehr.“ Beim Straßenbau habe er sich sogar einen höheren Ansatz gewünscht, auch ein neues Gewerbegebiet „sollten wir in die Gänge bringen“. Aber auch er mahnte, „ein Projekt nach dem anderen abzuarbeiten“.

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