Battenberg und Hatzfeld

Gespräche über Zusammenschluss der Städte

- Battenberg.Hinter verschlossenen Türen diskutieren die vier Bürgermeister über die Zukunft des oberen Edertals. Eine Möglichkeit ist, dass Hatzfeld und Battenberg schon in wenigen Jahren fusionieren.

Die Idee einer „Verbandskommune Oberes Edertal“ – bestehend aus Allendorf, Battenberg, Bromskirchen und Hatzfeld – ist nicht neu, gilt aber zum jetzigen Zeitpunkt als politisch nicht durchsetzbar. Bestes Beispiel: Allendorf und Battenberg bilden zwar ein Mittelzentrum, mehr als ein gemeinsamer Neujahrsempfang ist davon aber nicht zu spüren. Im Gegenteil: Peinlich genau achten die jeweiligen Parlamente darauf, gegenüber der Nachbarkommune nicht zu kurz zu kommen.

Doch jetzt kursieren Gerüchte, Battenberg und Hatzfeld könnten in den nächsten Jahren fusionieren. Genauer: 2013. Dann endet nämlich die vierte Amtszeit von Bürgermeister Uwe Ermisch.

Befürworter der Fusion vertreten die Auffassung, dass kein neuer Bürgermeister gewählt werden sollte, falls Ermisch nicht mehr antritt. Stattdessen könnten Battenberg und Hatzfeld eine Verwaltungseinheit bilden. Im Fall einer neuen Bürgermeisterwahl würde das Thema wohl für mindestens sechs Jahre – die Dauer einer Amtszeit – nach hinten rücken.

Aber: Kein amtierender Bürgermeister soll nach dem Willen der Kollegen Karl-Friedrich Frese (Bromskirchen), Claus Junghenn (Allendorf), Heinfried Horsel (Battenberg) und Uwe Ermisch (Hatzfeld) vorzeitig seinen Arbeitsplatz verlieren. Ermisch hat sich noch nicht abschließend geäußert, ob er sich noch einmal zur Wahl stellt, aber auch bekundet, dass die Tendenz eher auf einen Abschied zeigt. „Das entscheide ich im Frühjahr 2012“, sagte er auf WLZ-FZ-Anfrage. „Vielleicht bin ich vorher weg, vielleicht hänge ich noch was dran.“

Auch in den Bauhöfen und Verwaltungen soll kein Job verloren gehen. Weil diese Kosten in den kommunalen Haushalten aber die größten Ausgabe­posten einnehmen, werden die Städte und Gemeinden hier besonders versuchen zu sparen – indem beispielsweise frei werdende Stellen nicht neu besetzt werden. Stattdessen wollen sich die Kommunen immer mehr Aufgaben teilen, um Geld zu sparen (siehe Kasten).

Heinfried Horsel bestätigte der WLZ-FZ Gespräche. „In beiden Kommunen haben sich Politiker damit befasst. Aber es ist alles noch sehr offen.“ Die Überlegungen seien „noch nicht über Gedankenspiele hinaus“ gelangt. „Wir sind ständig im Gespräch und haben einige Berührungspunkte. Wir müssen sehen, ob es in eine gemeinsame Gemeinde mündet oder nur in eine engere Zusammenarbeit.“

Entscheidend sei, „immer auf Augenhöhe“ miteinander zu verhandeln – also keine „Übernahme“ der einen durch die andere Stadt. Von Bedeutung sei auch, dass sich für die Menschen nichts verschlechtere und der Service aufrechterhalten werde. Horsel bestätigte, dass die „Endstufe“ eine gemeinsame Kommune sein könnte, eine Zusammenlegung von Hatzfeld und Battenberg aber vorab ein denkbarer „Zwischenschritt“ sei. Keine Aussage machte Horsel zu der Frage, wie dann die Arbeit der Stadtverordnetenversammlung aussehen würde. „Darüber möchte ich nicht zu sehr spekulieren.“ Er betont aber: „Solange ich unterschiedliche Parlamente habe, tut man sich schwer, grundlegende Entscheidungen zu treffen.“

Er sieht es als Pflicht der Bürgermeister an, sich mit solchen Fragen zu befassen: „Wir haben eine Vordenkerrolle, müssen Ideen einbringen.“ Die Kommunen müssten ein „funktionsfähiges Gemeinwesen unter schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen“ aufrechterhalten.

Der politische Wille allein reiche nicht aus. Als Beispiel nannte der Battenberger Bürgermeister die Städte Erbach und Michelstadt. Dort hatten die Stadtverordneten eine Zusammenlegung der beiden Kommunen im Jahr 2007 befürwortet, in einem Bürgerentscheid waren die Pläne aber abgelehnt worden. Wichtig sei deshalb, dass eine Fusion auch von den Bürgern befürwortet werde, sagte Horsel. „Wir werden das nicht überstülpen. Aber ich denke, es hat eine andere Denkweise eingesetzt.“

Vermutlich würde eine solche Fusion auch vom Land lukrativ unterstützt werden: Bromskirchen und Allendorf haben allein für die Zusammenlegung der Kassengeschäfte in diesem Jahr einen Zuschuss in Höhe von insgesamt 50 000 Euro erhalten.

Uwe Ermisch gilt zwar als Befürworter einer Verbandskommune: „Langfristig geht es nicht anders“, sagte er gestern. Doch eine Fusion von Hatzfeld und Battenberg sei kein Thema. Auch er bestätigte aber „Gedankenspiele“. „Wir wollen die Zusammenarbeit intensivieren und sind keinen Denkverboten unterlegen.“ Er führte den Bevölkerungsrückgang und die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen als Gründe an.

Ermisch verwies auf sogenannte „Backoffice-Arbeiten“. Verwaltungsvorgänge, die nach außen nicht sichtbar sind, „kann man ja so organisieren, dass das nur einer macht“. Im Gegensatz zu seinem Battenberger Kollegen sei er aber nicht sicher, ob die Menschen für eine Fusion schon bereit seien. Bei vielen herrsche noch das Ortsteildenken vor.

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