Rosenthal

Haushalt ohne Stimmen der Bürgerliste Roda verabschiedet

- Rosenthal (schä). Mit neun Ja- und fünf Neinstimmen ist am Dienstagabend der Haushalt der Stadt Rosenthal für 2010 im Parlament verabschiedet worden.

Der Etat war in neun Stellen nicht mehr der gleiche, den Bürgermeister Hans Waßmuth Ende Januar eingebracht hatte. Die Parlamentarier wollen insbesondere weniger Kredite aufnehmen, aber den Weg frei machen für die ersten Schritte in Richtung des erhofften Baus eines Seniorenheimes in Rosenthal. Dieser Punkt fand allerdings nicht die Zustimmung der Bürgerliste Roda.

Dass eine Einrichtung für Senioren die Stadt wichtig wäre, darin waren sich die 14 Stadtverordneten am Dienstag einig. „Die derzeit noch gute Infrastruktur - mit Einzelhandel, Ärzten, Schulen usw. – zu erhalten, muss unsere Priorität sein. Dazu trägt eine Seniorenresidenz bei. Nicht zuletzt bringt dies zusätzliche Beitrags- und Steuerzahler“; brachte es Dr. Wolfgang Lay (FDP) auf den Punkt.

Damit war es aber schon getan mit der Einstimmigkeit an diesem Abend im Rathaus. Denn der Weg, wie die Stadt das Projekt Seniorenheim angeht, scheint nicht bei allen Fraktionen auf Gegenliebe gestoßen zu sein.

Der erste Schritt soll der Kauf von in Frage kommenden Grundstücken zu sein. 300.000 Euro werden dafür zusätzlich im Haushalt verankert – bei der Einbringung war dafür noch kein Betrag eingestellt. Dies geschehe vor allem, damit es schnell weiter gehen kann, wenn eine Entscheidung zum Bau gefallen ist, machte einer der dienstältesten Parlamentarier, Wilhelm Dersch (CDU) deutlich.

Dennoch: Einigen geht die Aufnahme einer so hohen Summe in den städtischen Etat zu schnell. „Wir stimmen diesem Haushalt nicht zu“, kündigte Werner Junghenn im Namen der Bürgerliste Roda schon vor der Abstimmung an. Er betonte, auch die Bürgerliste wolle ein Seniorenheim. Aber man wolle das finanzielle Risiko minimieren. Dieses Risiko sehen die Rodaer Vertreter darin, dass es noch keinerlei Informationen über mögliche Planungen zum Bau eines Heimes gebe. Weder gebe es die Zusage eines potenziellen Investors noch Erkenntnisse über die Grundstücke, die man zu kaufen gedenkt, mahnte Junghenn an. „Alles wird offenbar von einem erlauchten kleinen Kreis von Leuten vorbereitet. Wer ist das?“, fragte der Fraktionsvorsitzende kritisch. „Wenn wir ein so hohe Summe bereit stellen sollen, brauchen wir mehr Informationen.“ Junghenn kam zu dem Schluss, dass „man offenbar keinen Wert darauf legt, dass die Bürgerliste Roda an einer Meinungsbildung zum Haushalt mitwirkt“.

Die übrigen Fraktionen teilten diese Bedenken und Auffassungen nicht. Die Planungen würden fraktionsübergreifend vorgenommen. „Dabei wurden immer alle mit ins Boot genommen“, entgegnete Dirk Golde. Der CDU-Fraktionsvorsitzende erhielt Zustimmung vom Kollegen Klaus Lerch. Der erinnerte daran, dass die Rodaer in den Ausschüssen für den entsprechend zu ändernden Haushalt gestimmt hätten. „Aber es wurde gesagt, dass es binnen 14 Tagen genauere Informationen zu dem Thema gibt. Das ist nicht geschehen“, monierte Christian Trusheim.

Wolfgang Lay sprach von einem Rückschlag, da ein von ihm persönlich angesprochener Betreiber für ein Seniorenheim tags zuvor abgesagt hätte. Gleichwohl verdeutlichte aber auch der Liberalpolitiker, dass die Aufnahme der 300.000 Euro in den Etat Sinn mache, um später handlungsfähig zu bleiben. „Ein Vertrag würde später nur durch Zustimmung der Stadtverordnetenversammlung rechtskräftig.“

Die Fronten ließen sich letztlich aber nicht aufweichen. Die fünf Mitglieder der Bürgerliste Roda stimmten gegen den Haushaltsplan, die übrigen neun Stadtverordneten stimmten für das Zahlenwerk, das nach wie vor einen Fehlbetrag von rund 115.000 Euro aufweist.

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