Ob höhere Pauschale für Flüchtlinge reicht, ist unklar

Pauschale wird erhöht: Für die Unterbringung von Flüchtlingen erhält der Landkreis ab Januar mehr Geld vom Land. Foto: Waltraud Grubitzsch/ZB

Waldeck-Frankenberg. Der Landkreis bekommt nächstes Jahr monatlich fast 265 Euro mehr pro Flüchtling. Ob die höhere Pauschale ausreichen wird, um die Kosten zu decken, ist unklar.

Erleichtert reagiert der Landkreis darauf, dass das Land Hessen ab Januar 2016 die Pauschalen für Unterbringungen von Flüchtlingen von derzeit rund 600 auf dann 865 Euro erhöht. Denn die Pauschale war in der Vergangenheit alles andere als kostendeckend.

„Im Jahr 2014, als sich die Pauschale noch auf 520 Euro belief, hat der Landkreis pro Asylbewerber und Monat zusätzlich 263 Euro aus Kreismitteln aufgewandt. Zum 1. Januar 2015 erhöhte sich die Pauschale zwar auf 601,46 Euro, gleichzeitig stieg aber auch der Aufwand erheblich, insbesondere für die Unterbringung und die medizinische Versorgung“, sagt Pressesprecherin Petra Frömel. Ob sich für 2015 ein Zuschussbedarf ergibt, könne erst nach Abschluss des Haushaltsjahres genau ermittelt werden.

Neben der höheren Pauschale rechnet der Kreis damit, rückwirkend für die Jahre 2011 bis 2015 noch 3,8 Millionen Euro vom Land zu erhalten. Doch die Summe werde nicht alle bisher aufgelaufen Kosten ausgleichen.

Der Fachdienst Soziales hoffe, dass mit der Erhöhung der Pauschale für 2016 „zumindest eine annähernde Kostendeckung“ erreicht werde. Nicht in die Kostendeckungs-Berechnung des Landes einbezogen werden allerdings die Personalaufwendungen und die Krankenhilfe, die sich für 2016 voraussichtlich auf weit mehr als eine Million Euro belaufen werden.

Der größte Anteil der Erstattungsbeträge des Landes bleibt beim Kreis. Denn der habe das Gros der Aufgaben für die Betreuung und Versorgung der Flüchtlinge wahrzunehmen. „Die Kommunen erhalten einen Anteil für die Anmietung und Ausstattung des Wohnraumes, inklusive aller Nebenkosten“, so Frömel.

Um die komplette Versorgung der Flüchtlinge in den Kommunen zu stemmen, reiche die Pauschale aber nicht aus, sagt zum Beispiel die Stadt Korbach.

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Quelle: HNA

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