Battenberg: Bürgermeister reagiert auf Arnold-Äußerungen

"In jeder Hinsicht unsachliche Kritik"

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Bürgermeister Heinfried Horsel hat seine Mitarbeiter gegen Angriffe verteidigt.Archivfoto: Mark Adel

Battenberg - "Meiner eigenen Wahrnehmung nach genießt die Stadtverwaltung in der Öffentlichkeit keinen besonders guten Ruf". Unter anderem mit dieser Aussage wirbt der Berghöfer Reiner Arnold dafür, ihn zum Battenberger Bürgermeister zu wählen. Nun hat sich Amtsinhaber Heinfried Horsel demonstrativ vor seine Mitarbeiter gestellt.

Er habe angegkündigt, sich im Wahlkampf neutral zu verhalten, erklärte Horsel am Donnerstagabend am Ende der öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. „Das wird auch so bleiben. Ich ergreife aber Partei für meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und stelle mich vor sie, wenn sie unberechtigt mit Kritik überzogen und verunglimpft werden“, sagte der amtierende Bürgermeister, dessen Amtszeit am 31. Juli abläuft. Er verlas eine von ihm und den Stadträten des Magistrats verfasste Erklärung. Reiner Arnold war einziger Besucher der Sitzung.

Arnold hatte unter anderem in einer Wahlkampfbroschüre sowie in Presseartikeln eine „Gleichgültigkeit und Unfreundlichkeit“ der Mitarbeiter geschrieben und erklärt: „Wenn ein Bürger mit seinen Problemen im Bürgerbüro vorspricht, so muss es doch Aufgabe für die Bediensteten der Stadt sein, ihm machbare Lösungen anzubieten und nicht stattdessen lediglich zu erklären, was nicht geht.“

An anderer Stelle der Broschüre heißt es: „Man mag vielleicht mal bei dem größten heimischen Unternehmen im Oberen Edertal nachfragen, was man mit den Verantwortlichen in der Finanzbuchhaltung anstellen würde, gäbe es dort gleichgeartete Versäumnisse. Ich befürchte, dass in einem solchen Fall das alljährliche Abschlussessen in der Vorweihnachtszeit für den betroffenen Personenkreis wohl ausfallen und stattdessen wohl eher ein Gang zur Außenstelle der Arbeitsagentur in Frankenberg anstehen würde.“

Horsel: „Magistrat und Bürgermeister weisen die in jeder Hinsicht unsachliche Kritik an der städtischen Mitarbeiterschaft als haltlos entschieden zurück. Sie verwahren sich gegen die Verunglimpfung der Beschäftigten. Magistrat und Bürgermeister erklären, dass sie mit der Arbeit und mit dem Verhalten der Mitarbeiter zufrieden sind und stärken ihnen ausdrücklich den Rücken.“

Die der Stadtverwaltung und dem Bauhof obliegenden Aufgaben würden ordnungsgemäß wahrgenommen. „Ich bin mir sicher, dass meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Umgang mit der Bevölkerung sich sachlich korrekt und bürgerfreundlich verhalten.“ Horsel verlas auch eine Erklärung des Personalrats der Stadtverwaltung. „Der Personalrat der Stadt Battenberg möchte sich im Namen aller Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen von den Äußerungen des Bürgermeisterkandidaten Arnold distanzieren und seinen Unmut zum Ausdruck bringen“, heißt es darin. Pauschale Verurteilungen von Bürgerbüro, Verwaltung und Bauhof“ könne man nicht im Raum stehen lassen. „Es ist nicht hinzunehmen, dass die persönliche Ansicht eines Einzelnen dazu verwendet wird, die ganze Belegschaft zu diskreditieren“.

Die Sachbearbeiter seien verpflichtet, die gesetzlichen und satzungsrechtlichen Bestimmungen einzuhalten, „was erfahrungsgemäß von Einzelnen hin und wieder negativ wahrgenommen werden kann“.

Alle drei Kandidaten - Reiner Arnold, Dieter Kocab und Christian Klein - sind am Sonntag, 11. Mai, im FZ-Wahlforum zu Gast und stehen Rede und Antwort. Beginn ist um 18 Uhr, Einlass ab 17.30 Uhr.

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