Diskussion um Frankenberger Tor

Junge Liberale kritisieren Rüdiger Heß

Frankenberg - Äußerst kritisch betrachten die Jungen Liberalen (JuLis) Frankenberg die „wiederholten Versuche“, das Galerieprojekt „Frankenberger Tor“ auf dem ehemaligen Balzer-Areal zu verhindern.

„Frankenberg ist auf Investoren angewiesen, die Impulse für die Zukunftsfähigkeit der Stadt setzen“, erklärte Vorsitzender Christoph Hartel.

Zweifellos seien bei den Planungen für die Galerie handwerkliche Fehler gemacht worden. Die liberalen Nachwuchspolitiker kritisieren jedoch das aktuelle Vorgehen von Bürgermeister Rüdiger Heß, der dem Investor Ten-Brike unsauberes Vorgehen vorwirft. „Es geht schon lange nicht mehr um sachliche Konflikte, sondern darum, das Projekt augenscheinlich zu verhindern. Dass mit einem solchen Verhalten das Bild Frankenbergs als attraktiver Investitionsstandort nachhaltig beschädigt werden könnte, scheint in Kauf genommen zu werden“, erklärt Hartel.

Die grundsätzlichen Beschlüsse, um die Rahmenbedingungen für das Projekt zu schaffen, seien mit einer deutlichen Mehrheit im Parlament beschlossen worden. Daraus lasse sich ableiten, dass das Projekt bei den Interessenvertretern auf breite Zustimmung stoße, was letztendlich entscheidend sei.

Mit der laufenden Stadtsanierung in der Bahnhofstraße West habe sich Frankenberg für eine Weiterentwicklung in Richtung Röddenauer Straße entschieden und wende Millionensummen dafür auf. Mit Blick auf diese Investitionen erscheint es den Jungliberalen wenig verantwortlich, auf Investoren in dem Gebiet verzichten zu wollen.

„Als Junge Liberale sind wir Anhänger der sozialen Marktwirtschaft, und sehen den Staat in der Aufgabe den gesetzlichen Rahmen festzulegen und moderierend zwischen den Akteuren aufzutreten. Eine einseitige Bevorteilung lehnen wir genauso genauso ab wie aktive Eingriffe, um einen funktionierenden Wettbewerb zu verhindern.“ Handel sei immer auch Wandel und dem müssten sich alle Wettbewerber stellen. (r)

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