Bürgermeister Heß verbietet "Euro-Partys" in Frankenberg

Kein billiger Schnaps für die Jugend

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Schnaps darf in Frankenberg künftig nicht mehr für nur einen Euro pro Glas verkauft werden. Durch diese Entscheidung soll die Jugend vor den Auswirkungen übermäßigen Konsums geschützt werden.Archivfoto: dpa

Frankenberg - Feiern und die Getränke für einen Euro pro Glas bekommen - ein verlockendes Angebot. Dem jedoch hat Frankenbergs Rathauschef jetzt den Riegel vorgeschoben: Harter Alkohol darf in Frankenberg nicht mehr zu diesem Preis verkauft werden.

Eine große, eine ziemlich wichtige Frage ist es, die eigentlich hinter der Diskussion um die Einführung der Sperrstunde in Frankenberg steht: Wie kann die Jugend davon abgehalten werden, so viel zu trinken, dass einige wenige sich nicht mehr beherrschen können, die Kontrolle verlieren, anderen Gewalt antun? Eine Antwort ist nach Ansicht des Bürgermeisters eine verlängerte Sperrzeit. Eine andere ist offensichtlich die des Preises von Alkohol. „Seit 2005 ist eine massive Zunahme des Verkaufs harten Alkohols in Kneipen feststellbar - nicht nur in Frankenberg“, sagt Bürgermeister Rüdiger Heß. Deshalb hat er in seiner Funktion als Ortspolizeibehörde untersagt, dass Gastwirte im Stadtgebiet harten Alkohol für nur einen Euro verkaufen.

Die klassischen Kneipen trifft das kaum: Spirituosen, Weinbrände, Liköre gibt es dort üblicherweise ab 1,60 Euro aufwärts je zwei Zentiliter. Anders die Diskothek Utopia: Ihre Euro-Partys gehören zu den bekanntesten Veranstaltungen im Altkreis. Am Freitag sollte so eine Fete stattfinden - spontan änderte Betreiber Lothar Battefeld das Konzept: „Wir bieten den Schnaps jetzt ab 1,50 Euro an“, erklärte er im Gespräch mit der Frankenberger Zeitung.

Das Konzept der sogenannten Euro-Partys - ein Euro für jedes Getränk - ist nicht unumstritten. Nicht selten wird es mit jenem der berüchtigten „Flatrate-Partys“ verglichen - zumindest von den Auswirkungen her. Deshalb hat das Koblenzer Oberlandesgericht derartige Veranstaltungen im Februar 2011 auch untersagt. Im Urteil heißt es, dass diese Art der Party „eine hinreichend konkrete Gesundheitsgefahr“ darstelle. Das Konzept „viel Alkohol für wenig Geld“ könne die Zielgruppe dazu veranlassen, Alkohol im Übermaß zu konsumieren. Auch das hessische Gaststättengesetz verbietet es, „alkoholische Getränke in einer Form abzugeben, die geeignet ist, dem Alkoholmissbrauch oder übermäßigem Alkoholkonsum Vorschub zu leisten“.

Auf beides beruft sich Heß. Die Euro-Partys verstoßen seiner Argumentation nach gegen das Gesetz - „so etwas kostet möglicherweise die Konzession“, sagt er. Auf einen Konzessionsentzug oder ein Bußgeld will er jedoch verzichten.

Eine Gefährung der Jugend durch seine Euro-Partys sieht Lothar Battefeld hingegen nicht. Er macht eine andere Rechnung auf: Eine Flasche Schnaps ergäbe 36 Gläser - koste während der Euro-Party umgerechnet folglich 36 Euro. „Im Supermarkt kriegen sie das für fünf bis sieben Euro“, sagt er. Wenn der Preis nun erhöht würde, bedeute das eine weitere Zunahme des Trinkens aus dem Kofferraum, des Vorglühens, des unkontrollierten Saufens. „Die Jugendlichen werden immer mehr in eine dunkle Ecke gedrängt“, klagt Battefeld. Dieses Argument aber ließ das Koblenzer Gericht schon vor zwei Jahren nicht gelten. In seinem Urteil verkündete es, die mit dem „Vorglühen“ verbundenen gesundheitlichen Gefahren würden nicht durch die Verlagerung in die Räume eines Veranstalters verringert. Vielmehr verbleibe es bei der Gefahr für die Gesundheit der Betroffenen.

„Es bleibt zu sehen, ob die Gerichtsbarkeit von Rheinland-Pfalz ohne Weiteres auf Hessen zu übertragen ist“, sagt Battefeld. Das zumindest bezweifelt ein Frankenberger Anwalt auf Nachfrage der FZ. Solange es kein Urteil eines Bundesgerichtes gebe, habe das Koblenzer Urteil erst einmal nur Auswirkungen auf das Nachbarbundesland - auch wenn anzunehmen sei, dass ein hessisches Gericht ganz ähnlich entscheiden würde. Der Klageweg sei offen.

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