Keine gute Idee

Kommentar zur Bürgerbefragung über Siloanlage

Martina Biedenbach

Bottendorf. In Bottendorf sollen eine Siloanlage und möglicherweise eine Biogasanlage gebaut werden. Die Gemeinde wollte die Bürger beteiligen, doch an einer Abstimmung haben nur 16 Prozent der Bürger teilgenommen, die meisten stimmten gegen die Anlage.

Unabhängig von dem Ergebnis hält HNA-Redakteurin Martina Biedenbach solche Befragungen für keine gute Idee.

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Das war gut gemeint, ging aber nach hinten los. Bürgermeister Lothar Koch, der Ältestenrat und der Ortsbeirat spielten von vorneherein mit offenen Karten. Sie teilten mit, dass der Siloanlage auch eine Biogasanlage folgen könnte, informierten die Bürger ausführlich darüber, die Gemeinde richtete eine Internetseite ein und beantworteten zeitnah die Fragen. Vorbildlich. Die Probleme kamen mit dem spontanen Entschluss zur Befragung der Bottendorfer Bürger. Dass sich die Mehrheit von Ortsbeirat und Gemeindevertretung angesichts der geringen Wahlbeteiligung nicht an das ablehnende Votum gebunden fühlen, darüber kann man streiten.

Aber eines wurde bei diesem Verfahren deutlich: Solche Entscheidungen sollten nur diejenigen fällen, die dafür gewählt wurden – die Vertreter im Gemeindeparlament. Bei dem Projekt in Bottendorf wie zuvor bei der Ablehnung der 200 Meter hohen Windräder in Ernsthausen meldeten sich fast nur Gegner zu Wort. Die – wohl zustimmende – Masse beteiligte sich nicht. So bekommen Einzelinteressen ein Gewicht, das ihnen gar nicht zusteht. Wichtig ist, dass das Wohl der gesamten Gemeinde im Auge behalten wird, dass die Entscheider auch tatsächlich über das Projekt Bescheid wissen und dass nicht diffuse Ängste den Ausschlag geben – oder gar die Haltung: Energiewende ja, aber nicht vor meiner Haustür.

mab@hna.de

Quelle: HNA

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