Klaurustagung der Grünen in Frankenberg

Von der Konzept- zur Regierungspartei

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Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Priska Hinz, Grünen-Fraktionschef Matthias Wagner, Parteichef Kai Klose und Gastgeber Jürgen Frömmrich (von links) ziehen nach 100 Tagen Schwarz-Grün erste Bilanz.Foto: Glotz

Frankenberg - Es ist ein politisches Experiment auf Landesebene: eine Regierung aus Christdemokraten und Grünen. 100 Tage nach Amtsantritt zieht der Juniorpartner bei einer Klausurtagung in Frankenberg Bilanz.

Nur zwei Minister stellen die Grünen in der Regierung Bouffier - und doch zeigen sich Partei und Fraktion zufrieden mit dem, was in den vergangenen 100 Tagen bereits an grünen Inhalten umgesetzt oder zumindest auf den Weg gebracht wurde. Im Rahmen einer zweitägigen Klausur im Frankenberger Hotel „Sonne“ reflektiert die Partei ihren Schritt in eine ungewohnte politische Ehe, der bundesweit Beachtung findet.

Nach heißer Liebe klingt jedoch nicht, was die Parteispitze um den Vorsitzenden Kai Klose, Fraktionschef Matthias Wagner und den stellvertretenden Ministerpräsidenten Tarek Al-Wazir aus dem Innenleben der Koalition berichtet. Vielmehr nach Vernunftehe, nach pragmatischer Arbeit für gemeinsame Inhalte: „Der Umgang mit der CDU ist sehr vertrauens- und respektvoll“, sagt die Umweltministerin Priska Hinz und spricht von „gelungener Alltagspraxis“. „I don’t wanna fight no more“, zitiert Wagner Tina Turner und merkt an, dass die vielen persönlichen Verletzungen nicht vergessen seien. „Aber wir sind nicht dafür gewählt, fünf Jahre unsere Gefühle zu erforschen.“

Schließlich sagt er: „Wir wollen hessische Grüne bleiben und nicht Schwarzgrüne werden“ - soll heißen: Alle Gesprächskanäle zu anderen Parteien sind offen, auch wenn jener zur CDU derzeit der wichtigste ist. Und wenn das hessische Experiment mittelfristig das politische System auflockere, weil es das Blockdenken aufbricht, dann sei das doch für alle Parteien ein Gewinn. Auch auf Bundesebene und nicht nur seitens der Grünen werde jedenfalls derzeit auf diese Regierung geschaut, weiß Hinz zu berichten.

Atmosphärische Störungen will man da erst gar nicht aufkommen lassen. Dass auch mithilfe der CDU der Erste Kreisbeigeordnete aus Marburg-Biedenkopf, Karsten McGovern, eher brutal aus dem Amt gewählt wird? Nimmt die Landespartei wohl wahr, sieht es aber als lokales Thema. „Das war sicherlich schmerzlich, ist aber kein landespolitisches Signal“, versichert Parteichef Klose. Dort sei es gut, dass die Partner „sehr vorsichtig miteinander umgehen“: Diese Zurückhaltung ermögliche sachorientiertes Arbeiten an Inhalten.

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