Symbolischer Akt gegen den „Islamischen Staat" in Marburg-Biedenkopf

Landkreis prüft Verbot von IS-Kennzeichen für Waldeck-Frankenberg

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Buchstabenkombination IS: Im Landkreis Marburg Biedenkopf ist sie ab sofort auf neuen Kennzeichen untersagt.

Waldeck-Frankenberg. Für sie ist es ein Zeichen gegen den Terror: Wie die HNA vor einigen Tagen berichtet hat, verbietet die Kreisverwaltung Marburg-Biedenkopf ab sofort die Ausgabe von neuen Nummernschildern mit dem „IS"-Kürzel.

Die interne Entscheidung der Zulassungsbehörde ist laut des dortigen Kreissprechers Dr. Markus Morr vor dem Hintergrund getroffen worden, dass „IS“ eben auch als Abkürzung für die Terrormiliz Islamischer Staat gelesen werden kann.

Während im Landkreis Marburg-Biedenkopf die Buchstabenkombination „IS“ also fortan auf keinem neuen Nummernschild mehr zu lesen sein wird, sieht es in Waldeck-Frankenberg bisher noch anders aus. Dort ist die Buchstabenfolge „IS“ für Kennzeichen momentan noch nicht verboten. „Die Kreisverwaltung prüft derzeit, inwieweit diese Regelung künftig auch in Waldeck-Frankenberg Anwendung finden könnte“, sagte Kreissprecherin Ann-Katrin Heimbuchner auf Anfrage unserer Zeitung.

Sie weist darauf hin, dass Verbote von bestimmten Kombinationen von Zahlen und Buchstaben für Kennzeichen grundsätzlich Erlassregelungen des Landes Hessen seien, nach denen sich die Kreise richten sollten. „In Fällen wie diesen obliegt den Landkreisen aber ein gewisser Ermessensspielraum. Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich der Landkreis Waldeck-Frankenberg eventuell künftig dafür entscheidet, die Buchstaben-Kombination IS ebenfalls zu untersagen. Dies steht aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest“, berichtet Heimbuchner.

Während über ein Verbot der Buchstabenabfolge „IS“ also aktuell noch nachgedacht wird, sind in Waldeck-Frankenberg seit Längerem schon andere Kombinationen untersagt. „Es gibt Regelungen, dass Buchstabengruppen, die auf ehemalige nationalsozialistische Einrichtungen und Vereinigungen hinweisen, nicht verwendet werden sollen. Nach diesen Vorgaben wird auch im Landkreis Waldeck-Frankenberg gehandelt“, berichtet Ann-Kathrin Heimbuchner. Es handele sich dabei um die Buchstabengruppen HJ, KZ, NS, SA, SD und SS.

Quelle: HNA

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