Vorwurf der Wählertäuschung zurückgewiesen

Landrat kandidiert bei Kommunalwahl: Kubat kontert CDU-Kritik

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Kandidiert bei der Kommunalwahl 2016: Landrat Dr. Reinhard Kubat.

Waldeck-Frankenberg. Nachdem die Kreis-CDU Landrat Dr. Reinhard Kubat für seine Spitzenkandidatur zur Kommunalwahl 2016 kritisiert hat, weist SPD-Politiker Kubat auf HNA-Nachfrage den Vorwurf der Wähler-Täuschung zurück.

„Wer so etwas wirklich glaubt, unterschätzt den Wähler gewaltig", sagte Kubat am Mittwoch.

Hintergrund der CDU-Kritik ist, dass ein Landrat laut Hessischer Gemeindeordnung nicht gleichzeitig Kreistagsmitglied sein darf. Wenn Kubat auf Listenplatz 1 zur Kommunalwahl kandidiert, bedeutet dies also, dass er das Mandat im Falle einer Wahl entweder gar nicht annehmen wird oder dann als Landrat zurücktritt. „Ein offener und ehrlicher Umgang mit der Wählerschaft sieht anders aus“, hatte CDU-Kreisvorsitzender Armin Schwarz am Dienstag in einer Pressemitteilung geschrieben.

Herr Kubat, was sagen Sie zum Vorwurf der CDU, Ihre Kandidatur für den Kreistag sei Täuschung der Wähler?

Landrat Dr. Reinhard Kubat: Wer so etwas wirklich glaubt, unterschätzt den Wähler gewaltig. Ich kandidiere auf Platz 1 der Liste, weil mich meine Partei darum gebeten hat. Nicht zuletzt, um deutlich zu machen, dass sie mich unterstützt und wir die vor uns liegenden Ziele gemeinsam in Angriff nehmen wollen. Außerdem ist es keineswegs ungewöhnlich, dass Wahlbeamte wie Bürgermeister, Landräte oder Beigeordnete auf den Spitzenplätzen der jeweiligen Listen kandidieren. Das hat symbolischen Charakter, und ich bin sicher, dass die Wähler dies auch wissen. Nebenbei bemerkt, ist 2011 auch der damalige Marburger CDU-Landrat Robert Fischbach als Spitzenkandidat auf der Liste seiner Partei angetreten.

Und wieso treten Sie als Spitzenkandidat der SPD zur Kommunalwahl an?

Kubat: Die Kandidatur auf Platz 1 der Kreisliste ist ein Zeichen der Verbundenheit mit meiner Partei. Als Landrat könnte ich nichts bewirken, wenn ich keine starke politische Kraft hinter mir hätte; eine Partei hingegen braucht Persönlichkeiten in den Ämtern, in denen Entscheidungen getroffen werden, um ihre Ziele durchsetzen zu können. Um erfolgreich zu sein, müssen wir zusammenarbeiten und diesen Willen zur Kooperation auch nach außen hin unmissverständlich deutlich machen.

Ihre Kandidatur bedeutet ja, dass Sie im Falle der Wahl im nächsten Jahr auf das Mandat im Kreistag verzichten oder als Landrat zurücktreten. Welcher der beiden Fälle wird dann eintreten?

Kubat: Ich bin am 5. Juli von mehr als 60 Prozent der Wähler im Amt des Landrates bestätigt und mit einem Mandat für die nächsten sechs Jahre ausgestattet worden. Diesen Auftrag werde ich annehmen.

Quelle: HNA

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