Frankenberg

Leitbild soll Stadt aus der Krise helfen

+
Bahnhofstraße

- Frankenberg (jos). „Normales Sparen“ alleine helfe nicht mehr. Das hat Bürgermeister Christian Engelhardt schon voriges Jahr in seiner Haushaltsrede betont und angekündigt, dass ein „Masterplan“ für Investitionen her müsse.

Mit allen Kräften aus Politik und Verwaltung sollte dieser Masterplan eigentlich bereits im Frühjahr dieses Jahres angegangen werden. Doch mittlerweile sieht Engelhardt ein: „Wir haben zu weit oben angesetzt.“ Bevor in einem Masterplan strategische Ziele der Stadt festgelegt werden können und daraus dann ein langfristiges Konzept zur Konsolidierung der Finanzen entsteht, brauche die Stadt ein Leitbild. Um ein solches zu entwickeln, sollen nach dem Willen des Bürgermeisters 25 000 Euro in den Haushalt 2011 eingestellt werden, den er gestern Abend im Stadtparlament präsentiert hat.Auf das Leitbild aufbauen soll dann im nächsten Schritt ein integriertes Entwicklungskonzept, das die Stadt Frankenberg gemeinsam mit den Nachbarkommunen entwickeln sollte, so Engelhardts Ziel. Dabei geht es ihm darum, die Bedeutung des Bevölkerungswandels für die Nutzung von kommunaler Infrastruktur und Angeboten zu untersuchen. Konkret: Es geht zum Beispiel darum, zu prüfen, welche Dorfgemeinschaftshäuser, Spielplätze, Schwimmbäder Parkgelände und Kindergärten in Zukunft erhalten und weiter ausgebaut werden – und welche geschlossen werden könnten.

„Mit knappen Mitteln lässt sich nur dann haushalten, wenn langfristige Schwerpunkte gesetzt werden“, rief Engelhardt den Stadtverordneten zu. Im Hinblick auf den bevorstehenden Kommunalwahlkampf mahnte der Bürgermeister, dass nicht die Tagespolitik und der „Wunsch, gewählt zu werden“ dominieren dürften, sondern vielmehr der „Wille zur Gestaltung einer nachhaltigen Stadt“ vorherrschen müsse. Trotz zahlreicher Einsparungen, die die Stadt bereits vorgenommen hat, gelingt es auch mit dem Haushaltsplan 2011 nicht, die weitere Verschuldung zu stoppen: Der Schuldenstand steigt von kalkulierten 21,23 Millionen Euro am Ende dieses Jahres auf 21,39 Millionen Euro am Ende des Jahres 2011. Wenngleich die tatsächliche Verschuldung unter diesen Planzahlen liege, wie Engelhardt gegenüber WLZ-FZ betonte: Die Schuldenkurve geht seit 1996 (damaliger Schuldenstand 13,5 Millionen Euro) steil nach oben. Problematisch sind nicht nur die hohen Ausgaben, sondern spätestens seit der Wirtschaftskrise auch die weggebrochenen Einnahmen: „Vermutlich erst im Jahr 2013 werden die Steuereinnahmen der Stadt wieder dem Niveau aus 2008 entsprechen“, erklärte Engelhardt.Unterm Strich fehlt in der Stadtkasse nach dem Haushaltsplan für 2011 ein Betrag von 2,1 Millionen Euro. Immerhin: Im Jahr 2010 war das Zahlungsdefizit noch mehr als doppelt so hoch. Das kommt daher, dass die Einnahmen deutlich gestiegen und die Aufwendungen leicht gesenkt worden sind.

Mehr lesen Sie in der Frankenberger Zeitung vom Freitag, 19. November 2010.

Kommentare