Bad Wildunger Parlament nicht beschlussfähig: Sitzung abgebrochen

Bad Wildungen. Das hat es in der Geschichte des Parlamentes der Großgemeinde Bad Wildungen (seit 1972) noch nicht gegeben: Bei der Fortsetzungssitzung des Stadtparlamentes am Donnerstag im Schützenhaus Odershausen fehlten 20 von 37 Stadtverordneten. Das Parlament war nicht beschlussfähig.

So musste Stadtverordnetenvorsteher Wolfgang Nawrotzki (SPD) schon nach wenigen Minuten nach kurzer Begrüßung und Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung die Sitzung wieder beenden. Die fünf Tagesordnungspunkte wurden auf die Dezember-Sitzung verschoben.

„Wir könnten ja noch eine kurze Sitzungsunterbrechung einlegen und abwarten, ob noch jemand kommt“, versuchte SPD-Fraktionschef Walter Mombrei die Situation zu retten. Der Parlamentschef verzichtete, zumal auch mit einem etwas verspätet eintreffenden Nachzügler die von der Hessischen Gemeindeordnung zur Beschlussfähigkeit geforderte Anwesenheit von mehr als 50 Prozent der Stadtverordneten - also 19 von 37 - nicht erreicht wurde.

Ob’s am ungewöhnlichen Sitzungsort lag und manche Stadtverordnete zur Wandelhalle fuhren, konnte nicht geklärt werden. Diese steht wegen der Billard-DM nicht zur Verfügung.

„So etwas habe ich in meiner Amtszeit noch nicht erlebt“, sagte Nawrotzki, der mit einer Unterbrechung schon seit mehr als 20 Jahren an der Spitze der Stadtverordnetenversammlung steht. Auch Dr. Edgar Schmal (CDU), der zwischendurch das Parlament leitete, und der langjährige erste Parlamentschef der Großgemeinde, Dr. Wolfgang Fischer (CDU), können sich nicht an eine solche Situation erinnern.

Finanzielle Auswirkungen hat die so gestoppte Sitzung für Stadt und Stadtverordnete nicht. Diese bekommen laut Nawrotzki eine pauschale Aufwandsentschädigung inklusive Fahrkosten von 80 Euro pro Monat - unabhängig von der Anzahl der Sitzungen.

„Wir kriegen das im Dezember hin“, zeigte sich Nawrotzki optimistisch. Das Parlament tagt wieder am 7. Dezember in der Wandelhalle Bad Wildungen.

Quelle: HNA

Kommentare