Bürgermeisterwahl in Battenberg

Parteien verurteilen Arnolds "Pauschalkritik"

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Battenberg - Von Anfang an sei klar gewesen, dass Christian Klein als Einzelbewerber ins Rennen um das Bürgermeisteramt geht. Das haben Uwe Weiß (CDU), Petra Henkel (SPD) und Matthias Vetter (FDP) der FZ mitgeteilt. Christian Klein, der derzeit die CDU als Stadtrat im Magistrat vertritt, war am 16. Januar von CDU, SPD und FDP nominiert worden (FZ berichtete).

Mitbewerber Reiner Arnold hatte kritisiert, dass Klein augenscheinlich von den drei Fraktionen unterstützt werde, auf dem Wahlzettel aber als unabhängiger Kandidat verzeichnet sei. Das halte er für eine Täuschung der Wähler.

Die gemeinsame Nominierung sei den Battenberger Bürgern bei politischen Veranstaltungen und in Christian Kleins Wahlflyer vermittelt worden, teilten die Sprecher der Parteien mit. „Da das Wahlrecht diese Kombination aus mehreren Parteien nicht kennt, können auf dem Wahlzettel nicht alle drei Parteien dargestellt werden. Nach frühzeitiger Abstimmung mit dem stellvertretenden Wahlleiter Reiner Zissel wurde diese Tatsache bestätigt, sodass folgerichtig die Kandidatur von Herrn Klein als unabhängiger Bewerber und das Sammeln von Unterschriften erfolgte.“

Im Flyer und bei den politischen Veranstaltungen verweise Christian Klein auf sein politisches Engagement in der CDU seit 1993 und seine Tätigkeit in den städtischen Gremien. „Dies soll zum Ausdruck bringen, dass die Parteizugehörigkeit keine Rolle für eine gut laufende Stadtpolitik spielt und auch in Zukunft nicht spielen soll. Es soll im Interesse der Stadt konstruktiv und überparteilich zusammengearbeitet werden.“

Den Vorwurf der Wählertäuschung könnten die Parteien daher nicht nachvollziehen „und weisen ihn als unsachlich und unbegründet zurück“. Auch Fehler des Wahlausschusses seien nicht zu erkennen.

Petra Henkel geht auch auf Arnolds Kritik an die Mitarbeiter des Rathauses ein: „Meiner eigenen Wahrnehmung nach genießt die Stadtverwaltung in der Öffentlichkeit bzw. bei den Bürgern keinen besonders guten Ruf“, hatte er in einer Pressemitteilung formuliert. „Wir als Vertreter der Parteien sind mit der engagierten Arbeit der Bediensteten der Stadtverwaltung zufrieden und verurteilen die geäußerte Pauschalkritik“, sagten Weiß, Henkel und Vetter.

Das öffentliche Wahlforum mit allen drei Kandidaten findet am Sonntag, 11. Mai, um 18 Uhr in der Battenberger Burgberghalle statt. (da)

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