Frankenberg

Piratenpartei fordert Bürgerentscheid

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- Frankenberg (jos). Weil die Entscheidung der Stadtverordneten über die Genehmigung der von EGF und Maschinenring geplanten Biogasanlage wie berichtet erst im Mai getroffen wird, wittern die Gegner der Anlage offenbar eine neue Chance: Sie machen Biogas zum Wahlkampfthema.

Heiko Scholz nimmt in diesem Zusammenhang eine Doppelrolle ein: Als Sprecher der Bürgerinitiative gegen den Bau der Biogasanlage im Gebiet „Auf der Schnöde“ ist der Frankenberger bereits mehrfach öffentlich in Erscheinung getreten. Kürzlich wurde zudem bekannt, dass er als Spitzenkandidat der Piratenpartei ins Frankenberger Stadtparlament einziehen will. Vor diesem Hintergrund wundert es wenig, dass die Piraten die Biogasanlage zu ihrem Wahlkampfthema machen. „Als einzige Partei, die zur Kommunalwahl am 27. März 2011 in Frankenberg antritt, lehnt die Piratenpartei den Bau der Industrieanlage zur Erzeugung von Methangas an der Kreisstraße 117 ab“, erklären die kommunalpolitischen Neulinge in einer Pressemitteilung.

Nach Meinung der Piraten sollten allerdings nicht die Stadtverordneten, sondern die Bürger über die Genehmigung der Anlage entscheiden. Indirekt könnte das bei der bevorstehenden Kommunalwahl möglich werden: Bislang haben tatsächlich alle im Parlament vertretenen Fraktionen ihre grundsätzliche Zustimmung zur Biogasanlage signalisiert. Damit würde ein Kreuzchen bei den Neulingen von der Piratenpartei automatisch zu einer Stimme gegen die Biogasanlage – so dürfte zumindest das Wahlkampf-Kalkül der Piraten sein.

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