Frankenberg

Präsident des Deutschen Reservistenverbandes zur Bundeswehrreform

- Frankenberg (rou). Gerd Höfer ist ein Mann vom Fach: Der Präsident des Verbands der Reservisten der Bundeswehr ist Major der Reserve und war von 1994 bis 2009 Mitglied des Bundestages. Die Burgwald-Kaserne kennt er wie seine Westentasche, liegt sie doch in seinem „alten“ Wahlkreis. Vor der Bekanntgabe des Stationierungskonzeptes ist sein Bauchgefühl nicht besonders gut.

Ob die Burgwald-Kaserne eine Zukunft hat? Diese Frage konnte am Montag auch Gerd Höfer nicht beantworten, obwohl er sicherlich zu den Personen zählt, die ziemlich genau wissen, welche Überlegungen der Bundesverteidigungsminister in das Stationierungskonzept hat einfließen lassen. Endgültige Klarheit werde erst dann bestehen, wenn sich Thomas de Maizière am Mittwoch in der Bundespressekonferenz erkläre. „Der Minister hat sich ja sogar vorbehalten, auch nach der für Dienstagabend geplanten Unterrichtung der Ministerpräsidenten noch Korrekturen vorzunehmen“, berichtet Höfer gegenüber WLZ-FZ.

Ziel: Vier EloKa-Einheiten

Als Präsident des Deutschen Reservistenverbandes ist der Neukirchener dennoch sehr nah dran an den Personen, die für die Umstrukturierung der Bundeswehr verantwortlich zeichnen. Und deshalb hat er auch in Erfahrung gebracht, dass die Prognosen für Frankenberg zwischenzeitlich ziemlich düster aussahen. „Wenn nur drei EloKa-Elemente übrig geblieben wären, wäre es für Frankenberg sehr schwierig geworden“, sagt er und verweist auf die grundlegenden Veränderungen in der Fernmeldegruppe Elektronische Kampfführung. Die Bundeswehr ist seit 2009 nur noch in zwei Fernmeldebereiche untergliedert, die direkt dem Kommando Strategische Aufklärung unterstellt sind. Ortsfeste Stützpunkte sind in Stadum und in Daun, hochmobil einsetzbare EloKa-Bataillone in Nienburg, Donauwörth und Frankenberg stationiert. „Das Beibehalten der vier Elemente mehrt die Hoffnung für Frankenberg. Ob es aber so kommt, ist die spannende Frage.“

Der erhebliche Investitionsbedarf in der Burgwald-Kaserne wurde in den vergangenen Wochen von selbst ernannten Bundeswehrkennern oft als möglicher Grund für eine Schließung des Standorts angeführt. Höfer sieht dies anders. Sicherlich müsste der Bund Geld in die Hand nehmen, um die Infrastruktur zu verbessern, sagt er. Dass aber mehrere zehn Millionen Euro aufgebracht werden müssten, um die Burgwald-Kaserne „aufzumotzen“, hält Höfer für abwegig. Der Zustand der Unterkünfte in der Kaserne sei für die Entscheidung nicht so bedeutend. „Nach dem Wegfall des verpflichtenden Ableistens des Grundwehrdienstes ist der Bedarf nicht mehr so hoch. Es gibt ja kaum noch Soldaten, die kasernenpflichtig sind.“

Allgemein gesprochen könnte­ der Minister Standortschließungen sicherlich mit dem Verweis auf hohe Investitionen begründen, nach dem Motto: „Wir hätten den Standort ja gerne erhalten, aber dies wäre zu teuer. Aber dies trifft auf Frankenberg nunmal nicht zu.“ Als viel wesentlicher bewertet der Major der Reserve allerdings erforderliche Investitionen in die Technik der Einheit. Und die seien nicht so hoch, „weil die militärische Infrastruktur in Frankenberg stimmt. Da gibt es in der Kaserne nichts zu meckern“. Der Investitionsbedarf dürfe­ deshalb nicht das Argument sein, das zum Ende der Kaserne führe.

Eine Entscheidung für oder gegen das EloKa-Bataillon 932 in Frankenberg dürfte nach Höfers Überzeugung deshalb allein mit militärfachlichen Überlegungen begründet werden. Und überflüssig würde diese Einheit ohnehin nicht. „Der Auftrag heißt Elektronische Kampfführung. Das hört sich martialisch an, hat aber sehr viel mit elektronischer Aufklärung zu tun.“ Und Aufklärungskomponenten seien „bitter notwendig, egal wo die Bundeswehr hingeht“.

Beitrag zur Einsatzfähigkeit

Keinen Hehl macht der Sozial­demokrat daraus, dass es ihn ärgern würde, sollte Frankenberg auf der Streichliste des Verteidigungsministers stehen. Das Bataillon sei in den vergangenen Jahren permanent an Auslandseinsätzen beteiligt gewesen. „Die Frankenberger haben mit ihrem ständigen Dienst erheblich dazu beigetragen, dass die Bundeswehr in den Einsatzgebieten und in Afghanisten einsatzfähig war.“ Doch Höfer weiß: „Dankbarkeit ist keine militärische Kategorie.“

Allerdings hält es der Reservistenpräsident für denkbar, dass mobile Einheiten zusammengelegt werden – „wenn es denn einen Standort gibt, der groß genug ist“. Zudem gebe es noch etliche Kasernen, die in den vergangenen Jahren nicht geschlossen wurden, „obwohl sie auf der alten Streichliste gestanden haben“. Dies zeige, dass momentan „alles möglich ist“.

„Hoffe, dass ich mich irre“

Neben den militärfachlichen Gesichtspunkten dürfte nach Höfers Überzeugung vor allem die Verteilung der Standorte auf das Bundesgebiet eine erhebliche Rolle spielen. „Der Minister hat ja in einer seiner vielen Ansprachen gesagt, dass er auch ein wenig darauf achten wolle, dass die Bundeswehr in der Fläche bleibt.“ Doch darin könnte ein Problem liegen. „Die Fläche ist groß und es gibt auch schon heute große Flächen, wo die Bundeswehr nicht mehr vertreten ist.“ Als hessisches Beispiel nennt er das Rhein-Main-Gebiet. „Südlich der Lahn gibt es ja nichts mehr“, erläutert Höfer.

Thomas de Maizière habe die Präsenz der Bundeswehr aber weniger mit der Frage nach großen vorhandenen Standorten, sondern vielmehr mit dem Aspekt der Nachwuchswerbung verknüpft. „Es ist eine alte Geschichte: Da, wo die Bundeswehr präsent ist, ist die Nachwuchswerbung einfacher, weil man die Bundeswehr kennt.“ Deshalb plane er wohl auch keine „genormten Großstandorte und macht die kleinen Standorte kaputt, sondern zieht das Flächenargument bei der Neuaufstellung der Bundeswehr mit in Betracht“. Doch auch dieses Kriterium ist weder für noch gegen Frankenberg auszulegen, sagt Höfer. In seinem alten politischen Wirkungskreis ist das „Bundeswehrnetz“ mit Standorten in Fritzlar, Frankenberg, Stadtallendorf und Schwarzenborn noch sehr engmaschig.

Wenig Aussicht auf Erfolg misst er den Anstrengungen der heimischen Politiker bei, mit der Verbundenheit des Frankenberger Landes zur Bundeswehr für den Erhalt der Kaserne zu werben. „Ich wüsste keinen Standort, weder in Bayern noch in Niedersachsen, wo so etwas Ähnliches nicht gesagt wurde.“

Nach Abwägung aller Argumente kommt Höfer jedenfalls zu dem Schluss, dass im Vorfeld der Erklärung von Thomas de Maizière alle Prognosen einem Ratespiel ähneln. Ein Bauchgefühl, was mit Frankenberg geschehe, hat er dennoch. „Es ist nicht besonders gut. Ich hoffe aber, dass ich keine Magenschmerzen kriege, sondern dass ich mich irre.“

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