Pressetermin sorgt für Ärger im Parlament

Um dieses Foto geht es: Zu dem Ortstermin wegen der Linksabbiegerspur nach Schiffelbach hatte die CDU-Landtagsabgeordnete Claudia Ravensburg die Presse eingeladen, auch Gemündener CDU-Politiker wussten Bescheid, die Fraktionen von SPD und Bürgerliste aber nicht, was diese nun im Parlament kritisierten. Foto:  Biedenbach

Gemünden. Die SPD spricht von „schlechtem Stil“, die Bürgerliste von einer „Schweinerei“: Die beiden Fraktionen kritisierten im Gemündener Parlament, dass sie nichts von einem Ortstermin gewusst hatten, bei dem es um die vom Parlament einstimmig gewollte Linksabbiegerspur in Richtung Schiffelbach ging.

Die CDU-Landtagsabgeordneten Armin Schwarz (Bad Arolsen) und Claudia Ravensburg (Bad Wildungen) hatten diesen Termin mit Bürgermeister Frank Gleim (unabhängig/Mitglied Bürgerliste) vereinbart, Ravensburg hatte dazu auch die Presse eingeladen, offenbar waren die Fraktionen von SPD und Bürgerliste nicht informiert worden, CDU-Mitglieder aber schon. Sie waren dann auch auf dem Foto in der HNA zu sehen.

„Sie haben die SPD nicht dabei haben wollen“, unterstellte Friedegunde Wagner (SPD) den beiden CDU-Landtagsabgeordneten. Armin Körbs (CDU) betonte in der Parlamentssitzung am Donnerstagabend, in der heftig über die Sache diskutiert wurde, mehrmals, dass es keine Absicht der CDU gewesen sei, die anderen Fraktionen nicht zu informieren. „Es gab irgendwo ein Organisationsproblem“, sagte Körbs. Sein Fraktionskollege Matthias Lückel erklärte gegenüber der HNA: „Aus meiner Sicht ist es nicht die Aufgabe des Petitionssprechers Armin Schwarz, sondern des Bürgermeisters, zu solch einem Termin einzuladen. Dass wir von unseren Leuten informiert werden, ist ja klar.“ – „Den Bürgermeister jetzt hinzustellen, als wenn er diese Information hätte weitergeben müssen, ist eine Schweinerei“, meinte dagegen Hans-Hermann Faust (Bürgerliste) im HNA-Gespräch.

Bürgermeister Gleim, Erster Stadtrat Thursar und die beiden CDU-Landtagsabgeordneten hatten sich zunächst im Rathaus getroffen. „Als wir schließlich zur Besichtigung der Straße fuhren, war ich überrascht, dass dort Gemündener CDU-Politiker und die Presse waren“, sagte Gleim.

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Von Jörg Paulus

Quelle: HNA

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