Frankenberg

Heß rechnet mit Klage gegen Biogas-Pläne

- Frankenberg (jos). Dürfen die Energiegesellschaft Frankenberg, der Maschinenring und die Viessmann-Tochter Schmack eine Großbiogasanlage an der Kreisstraße 117 bauen? Über diese Frage wird möglicherweise ein Gericht entscheiden. Denn Mitglieder der Bürgerinitiative wollen eine Klage einreichen.

Die Stadtverordneten haben zwar einen neuen Bebauungsplan beschlossen, nach dem der Bau der Großbiogasanlage auf dem Gelände nahe der Burgwaldkaserne prinzipiell möglich ist – doch damit gibt die Bürgerinitiative gegen die Biogas-Pläne von EGF, Maschinenring und Schmack nicht auf. Die Mitglieder haben sich rechtlichen Rat geholt. Laut Aussage von Rüdiger Heß werde zwar nicht die Bürgerinitiative Klage einreichen. Er gehe aber davon aus, dass mehrere Einzelpersonen ein Gericht anrufen werden, sagte der ehemalige Bürgermeister der Stadt Frankenberg am Sonntag auf WLZ-FZ-Nachfrage.

„Nach übereinstimmenden Aussagen der konsultierten Fachanwälte haben privatrechtliche Klagen der Anwohner sowie eine juristische Beanstandung der Verfahrensplanung große Erfolgschancen“, erklärte Heiko Scholz, Sprecher der Bürgerinitiative. Die Juristen hätten die Unterlagen geprüft, die nach Verfahrensfehlern der Stadtverwaltung vom 27. Juni bis zum 13. Juli erneut ausgelegt werden mussten. Dabei seien Unstimmigkeiten beim Geruchsgutachten sowie beim Bebauungsplanentwurf aufgefallen.

„Es ist äußerst bedauerlich, dass die Stadt Frankenberg in den direkten Gesprächen keine Dialog- und Kompromissbereitschaft signalisiert hat. Die Bürgerinitiative Frankenberg hätte zumindest das Bemühen erwartet, beim Bau einer Biogasanlage einen Standort zu finden, der akzeptabel ist“, betont Rüdiger Heß. Stattdessen sei eine „kompromisslose Linie gefahren“ worden. Andere Überlegungen zum möglichen Standort für eine Biogasanlage habe die Stadt als alternativlos verworfen.

Mit dem Gang zum Rechtsanwalt habe die Bürgerinitiative Frankenberg deshalb die Konsequenzen aus den „nicht zufriedenstellenden Gesprächen mit Bürgermeister Christian Engelhardt und den beteiligten Investoren“ gezogen. „Bereits im Vorjahr hatten die Frankenberger Bürger in Eigeninitiative das direkte Gespräch mit verschiedenen Interessenvertretern gesucht. Insbesondere bei der Standortwahl wollte die Stadt allerdings nicht von den eigenen Plänen abrücken“, erklärte Heiko Scholz.

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