Frankenberg

Rechtsradikale in Frankenberg

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- Frankenberg (r). „Nationale Sozialisten Waldeck/Frankenberg“: So nennt sich eine Gruppierung auf einer Seite im Internet, die seit Oktober online ist. Doch nicht nur im weltweiten Netz verbreiten die Urheber rechtsradikale Inhalte – am Samstag haben die Betreiber der Internetseite beim Halloween-Midnight-Shopping in der Fußgängerzone auf sich aufmerksam gemacht.

Auf dem Dach eines Spielkasinos haben sie kurzzeitig ein Banner angebracht. Doch die erwünschte Aufmerksamkeit haben die Rechtsradikalen damit nicht bekommen: Nicht einmal die Betreiber des Spielkasinos haben von der Aktion etwas mitbekommen. Trotzdem erwägen sie nun, die Polizei einzuschalten. Zum einen wollen sie sich mit diesem Schritt von jeglichen rechtsradikalen Parolen distanzieren. Zum anderen geht es um die Frage, ob eine Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch aufgegeben wird.

Der Polizei ist die besagte Internetseite längst bekannt. Sprecher Volker König erläuterte auf WLZ-FZ-Nachfrage, dass die zuständigen Beamten bei der Kriminalpolizei die Inhalte der Seite derzeit auswerten und prüfen, ob dort Aussagen von strafrechtlicher Relevanz getroffen werden. Von der „Aktion“ in der Fußgängerzone wissen die Beamten ebenfalls. Weiß die Polizei auch, wer die Urheber der Seite sind? Und sind diese bereits durch politisch motivierte Straftaten auffällig geworden? „Dazu werden wir keine Angaben machen“, sagte Polizeisprecher König. Er verwies lediglich darauf, dass es laut Kriminalitätsstatistik für Waldeck-Frankenberg im Jahr 2009 insgesamt 36 Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund gegeben habe. Voriges Jahr seien es 22 Taten gewesen, dieses Jahr wurden bislang 13 gezählt. In den meisten Fällen geht es um die Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, zweimal ermittelten die Beamten wegen Volksverhetzung. „Darunter fallen zum Beispiel jegliche Hakenkreuz-Schmierereien“, erläuterte König.

Mehr lesen Sie in der FZ vom Freitag, 4. November

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