Rosenthal erhöht einige Steuern und Gebühren

Rosenthal. Die Stadt Rosenthal wird mit Beginn des kommenden Jahres einige Steuern und Gebühren erhöhen, um in Zukunft weiter die geplanten Haushaltsausgleiche zu schaffen und um Sparvorgaben zu erfüllen.

Das beschlossen die Stadtverordneten in der Jahresabschlusssitzung am Freitag.

Dirk Golde sagte: „Wir sind dabei nicht immer den Empfehlungen des Magistrats gefolgt, sondern haben auch mit Blick auf die bevorstehenden Haushaltsberatungen ausgelotet, wo es noch Einsparmöglichkeiten gibt. Dabei geht es unter anderem um Entbürokratisierung“, so der CDU-Fraktionsvorsitzende.

Und das ändert sich für die Bürger im Detail: 

• Grund- und Gewerbesteuer: Die Grundsteuer A und B wird ab 2016 von 330 auf 345 Prozent erhöht. Damit blieb man unter der Empfehlung des Magistrats (360 Prozent). Die Gewerbesteuer steigt von 330 auf 360 Prozent. Die Erhöhungen führen zu Mehreinnahmen von 31 000 Euro. Alle Stadtverordneten stimmten dafür.

• Kita-Gebühren: Für die Halbtags-Betreuung (ohne Mittagsbetreuung) von Kindern ab dem 3. Lebensjahr müssen ab 1. Januar 2016 pro Monat 120 Euro statt 100 Euro bezahlt werden. Die Halbtags-Betreuung mit Mittagsbetreuung kostet 140 Euro (vorher 115 Euro). Der Beitrag für die Ganztagsbetreuung wird von 130 Euro auf 160 Euro erhöht. Der Krippenplatz kostet künftig 180 Euro (vorher 150 Euro).

Auch bei den flexiblen Betreuungszeiten gibt es Veränderungen. Wer sein Kind (ab dem 3. Lebensjahr) phasenweise nur vormittags betreuen lässt, zahlte für jeden dieser Zeiträume bislang jeweils sechs Euro. Künftig werden es sieben Euro sein. Nachmittags kostet die Betreuung 5,50 Euro statt bisher 4,50 Euro. Ein ganzer Tag wird mit zehn Euro und nicht mehr mit 8,50 Euro berechnet. „Die Eltern haben für die Erhöhungen Verständnis signalisiert, in Rosenthal sind die Gebühren schließlich noch auf vernünftigem Niveau“, so Golde. Die Tariferhöhungen für die Kita-Mitarbeiter machten eine Erhöhung insgesamt nötig. Der Beschluss war einstimmig.

• Abfallgebühren: Weil die Deponiegebühren angesichts höherer Müll-Mengen, die unter anderem aus Rosenthal angeliefert wurden, gestiegen sind, werden die Abfallgebühren von 58,20 Euro auf 63 Euro pro Einwohnergleichwert erhöht. Auch hier blieb man unter der Empfehlung des Magistrats, der eine Erhöhung auf 74,40 vorgeschlagen hatte. Alle Stadtverordneten stimmten dafür. Christian Nell (FDP): „Uns sind bei den Gebühren die Hände gebunden. Der Bürger hat aber die Möglichkeit, aktiv daran mitzuarbeiten, dass die Gebühren nicht weiter steigen oder sogar wieder sinken, indem er den Müll nicht stark anwachsen lässt und Bio-Abfall beispielsweise kompostiert.“

• Hundesteuer: Wer in Rosenthal einen Kampfhund hält, muss ab 1. Januar 2016 500 Euro jährlich bezahlen. An den übrigen Steuersätzen ändert sich nichts. Christian Nell (FDP) hatte noch eine Steuerbefreiung für Herrchen vorgeschlagen, die zehn Jahre lang Steuern für ihren Vierbeiner gezahlt haben. Dieser Vorschlag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Quelle: HNA

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