Kommunen als Vollstreckungsbehörden stärker belastet

Rundfunkgebühr: Hunderte im Kreis Waldeck-Frankenberg zahlen nicht

Waldeck-Frankenberg. Hunderte Menschen im Kreis zahlen ihre Rundfunkbeiträge nicht. Seit der Umstellung der Beiträge Anfang 2013 sind Kommunen in Waldeck-Frankenberg als Vollstreckungsbehörden stärker belastet.

Die Kreiskasse und Stadtkassen müssen im Auftrag des Hessischen Rundfunks immer mehr Forderungen vollstrecken. Beim Kreis waren es im vergangenen Jahr 1300 Fälle.

Seit 2013 gebe es viele neue Gebührenpflichtige, die nach und nach zwangsangemeldet werden, erklärt Patrick Voß, der bei der Stadtkasse in Korbach die Fälle bearbeitet. Seitdem der neue Vertrag zum Rundfunkbeitrag gilt, muss jeder Haushalt den einheitlichen Betrag von monatlich 17,50 Euro zahlen. Und zwar unabhängig davon, ob es dort ein Gerät zum Empfang eines öffentlich-rechtlichen Senders gibt. Das ist aus der Sicht vieler Menschen nicht nachzuvollziehen, weiß Patrick Voß aus seiner Erfahrung im Außendienst. „Manche sind uneinsichtig und wollen partout nicht zahlen.“ Es komme immer wieder vor, dass Menschen auch nach mehrmaligen Aufforderungen nicht zahlen. In solchen Fällen bleibe die Stadt wegen des großen Aufwands auf Bearbeitungskosten sitzen. Die Nichtzahler hätten verschiedene Gründe: Einige seien schon verschuldet, andere wüssten nichts von der Umstellung oder seien bislang nicht als Haushalt gemeldet gewesen. Vor allem Ältere argumentierten oft, dass sie keine Geräte wie Radio oder Fernseher besitzen, sagt Voß. Dieses Argument galt aber nur bis 2012.

Sowohl die Menge der Nichtzahler als auch die Summe der Beträge sei seit 2012 gestiegen, heißt es von Seiten des Landkreises. Bei der Stadt Korbach waren es zum Beispiel 2013 noch 181 Fälle, 2015 schon 417, die allermeisten seien Privathaushalte. „Vor 2013 waren es nur circa 15 pro Monat“, sagt Voß.

Wozu es einen Rundfunkbeitrag gibt, wer ihn zahlen muss und welche Ausnahmen es von dieser Regelung gibt, lesen Sie neben weiteren Aspekten in der gedruckten Freitagsausgabe der HNA Frankenberger Allgemeine.

Quelle: HNA

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