Vortrag bei der GfW

Sicherheitspolitischer Zwerg

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Die Probleme um vom Typ Sea King Mk 41 – hier über dem Marinefliegerhorst in Kiel – verstärken den Eindruck einer sicherheitspolitisch kaum wahrzunehmenden Rolle Deutschlands in der Welt. Fotos: Carsten Rehder/dpa | Malte Glotz

Frankenberg - Eigentlich wollte Dustin Dehéz über positive und negative Rollen kleinerer und mittlerer Mächte in der Welt sprechen. Er kam dann aber Recht schnell zu Deutschland - und fällte ein Urteil, das so garnicht zum Selbstverständnis der Politik passen will.

Anspruch und Wirklichkeit, Selbst- und Außenwahrnehmung, das sind Kategorien, die idealerweise übereinstimmen, häufig aber meilenweit auseinanderklaffen. Auch in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Überdeutlich wurde dies am Mittwochabend, als zum wiederholten Male Dustin Dehéz, Politikberater bei „Manatee Global Advisors“, zu Gast bei der jüngst umbenannten Gesellschaft für Wehr- und Sicherheitspolitik, jetzt Gesellschaft für Sicherheitspolitik, zu Gast war.

„Wenn es außenpolitisch hart wird, sind wir keine produktive Macht mehr“, stellte der Referent nüchtern fest. Der deutsche Selbstanspruch liege weit über der geleisteten Realität - Sinnbild sind in der Hitze schmelzende G36-Gewehre, eine marginale Zahl einsatzfähiger Marine-Helikopter und Kampfflugzeuge, die Debatte um Drohnen wie den Euro-Hawk und Lieferprobleme und -Verzögerungen bei Rüstungsprojekten wie demTransportflugzeug A400M. Dehéz Analyse: Deutschland wird sicherheitspolitisch nicht ernstgenommen. „Wir sind nur wirtschaftlich eine Großmacht“.

Kleine Nation, große Wirkung

Dass es auch anders geht zeigte seine vorangegangene Analyse: Thema des Abends war schließlich eigentlich die Rolle kleinerer und mittlerer Mächte, die „eine Gewichtsklasse zu hoch boxen“ - das aber durchaus mit Erfolg. Überraschenderweise führte er etwa Frankreich an, das sich selbst noch immer als „Grande Nation“ wahrnimmt. Doch in Afrika, führte Dustin Dehéz aus, „sind wir nur zu Besuch, während die Franzosen wirklich wissen, was sie tun“. Wie keine andere ehemalige Kolonialmacht engagiere sich das Land in den ehemaligen Übersee-Gebieten - beispielsweise in der Mali-Krise. Zudem gebe es in einem großen westafrikanischen Gebiet eine einheitliche Währung, die ehemals von der französischen Nationalbank, heute von der Europäischen Zentralbank verwaltet werde. „Frankreich ist dort ein Regionalpolizist, den man sonst erfinden müsste“, sagte er mit Blick auf rund 5000 dauerhaft in Westafrika stationierte Soldaten aus Frankreich.

Ähnlich trete Uganda auf. Es gehöre zu den zehn am schnellsten wachsenden Staaten der Welt „und hat erkannt, dass sein wirtschaftliches Wachstum mit Sicherheit zu tun hat“. Deshalb etwa läge dem Land massiv an der Befriedung des Unruhelandes Somalia. „Dass man kaum mehr über Piraterie am Horn von Afrika spricht, haben wir vor allem Uganda zu verdanken“, sagte er. Zugleich räumte er ein, dass das Land kein Vorzeigeobjekt demokratischer Entwicklung sei - doch „es nimmt seine Rolle als stiller Helfer ein.“

Weitere Beispiele waren Katar und Iran. Ersteres baut auf Einfluss durch Medien - etwa durch den Fernsehsender Al-Jazeera. „Anders als erwartet ist der Sender nicht ein Sprachrohr der Al-Qaida geworden“, räumte Dehéz ein. Dennoch habe das Land ein gewisses Potenzial als Störenfried, etwa weil es ihm vorgeworfen wird, die Terrorgruppe IS zu unterstützen. Zugleich beteiligt es auch aber am Kampf gegen die Terrorgruppe.

Ohnehin herrsche Chaos in der Region und in den Beziehungen zwischen den Ländern - was dazu führe, dass der ehemalige „Paria“ Iran, den Dehéz als „klassischen Unruhestift, der immer auf der falschen Seite stand“, plötzlich als potentieller Partner in Frage komme. Die Gefahr durch den IS sei so groß, dass inzwischen sogar kleine Länder wie die Niederlande darüber nachdenken, Kampfflugzeuge in die Region zu entsenden. Nur in Deutschland herrsche noch immer die Devise „Nie wieder Krieg“, wohingehen es laut Dustin Dehéz vielmehr heißen müsse: „Nie wieder Aggression“. Sein Fazit: „Deutschland ist außenpolitisch nie erwachsen geworden“.

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