Stadtverordnete verweisen Thema Kläranlagen-Neubau Gemünden in die Ausschüsse

Kläranlagen-Neubau Gemünden: Sorge wegen hoher Kosten

Gemünden. Mit dem Bau einer neuen Kläranlage für die Stadt Gemünden und mit der Frage, wie dieser finanziert werden kann, sollen sich der Bauausschuss und der Finanzausschuss beschäftigen. Das beschlossen die Stadtverordneten in ihrer Sitzung am Donnerstagabend in Grüsen.

Von Nervosität und Sorge geprägt war die vorangegangene Diskussion im Parlament. Schließlich hat die finanzschwache Stadt eine gewaltige Summe zu stemmen. Nach ersten Schätzung ist von 3,3 Millionen Euro die Rede.

Die genauen Kosten stehen aber erst nach der Ausschreibung fest, betonte Bürgermeister Frank Gleim. Um diese Ausschreibung vorbereiten zu können, muss das Parlament erst grundsätzlich einem Neubau zustimmen und festlegen, wie der genau aussehen soll. Zudem muss festgelegt werden, wie die Finanzierung erfolgen soll. Sollen die Kosten auf die Gebühren umgelegt werden oder soll es einen Schaffensbeitrag geben? Dazu laufen noch Untersuchungen, deren Ergebnis in den Ausschüssen vorgestellt werden.

Da die Stadt selbst kaum finanziellen Spielraum hat, ist klar, dass ein Großteil der Kosten auf die Bürger umgelegt werden muss. Zudem ist die Zeit, als das Land Hessen solche Projekte großzügig bezuschusste, abgelaufen.

Allerdings lässt sich das in Gemünden unangenehme Thema Kläranlage wohl nicht mehr lange hinauszögern. Schon seit 1997 wird die Stadt aufgefordert, für bessere Reinigungswerte in der 1966 gebauten Anlage zu sorgen. Nun muss sie noch in diesem Jahren einen Beschluss für den Neubau fassen.

Die Arbeiten müssen bis 2013 abgeschlossen sein, so sieht es ein Vergleichsvertrag mit dem Landkreis vor. Mehrfach hatte die Stadt zuvor Fristen verstreichen lassen.

Armin Körbs stellte die Frage, ob man sich nicht dennoch den Auflagen, die aus EU-Bestimmungen resultieren, widersetzen solle.

Heinz-Jürgen Hammer (SPD) erinnerte daran, dass die Stadt sich schon einmal erfolgreich gegen EU-Forderungen wehrte. Damals ging es um den Bau eines Stauraumkanals in der Hainstraße. Allerdings müsse man die auch rechtlichen Konsequenzen bedenken.

All dies soll nun in den beiden Ausschüssen beraten werden. Auf Wunsch des Parlaments werden sie getrennt tagen. (mab)

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Quelle: HNA

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