Sparzwang: Hatzfeld überlegt, Parlament zu verkleinern

Hatzfeld. Soll das Hatzfelder Stadtparlament zur Kommunalwahl 2016 verkleinert werden? Mit dieser Frage sollen sich die Fraktionen in der Winterpause befassen.

Hintergrund ist vor allem der Sparzwang der Schutzschirm-Kommune. Die Stadtverwaltung wurde bereits gebeten, „grob zu rechnen, was eine Verkleinerung rein finanziell bringen würde", sagte Stadtverordneten-Vorsteher Arno Reitz am Donnerstagabend in der Parlaments-Sitzung in Eifa.

Derzeit besteht das Hatzfelder Parlament aus 23 Mitgliedern. Schon vor zwei Jahren, als Ideen gesammelt wurden, wie die Stadt als Schutzschirmkommune zukünftig Geld sparen kann, wurde eine Verkleinerung der Gremien besprochen - und im Grunde genommen auch schon im Gesamtpaket der Einsparungen und Mehreinnahmen beschlossen.

Demnach sollen nach der Kommunalwahl 2016 das Parlament (23 auf 17 Sitze), der Magistrat (7 auf 5) und die Ortsbeiräte (7 auf 5) verkleinert werden. Dadurch - so die Berechnung von 2012 - würde die Stadt pro Jahr 3500 Euro sparen. Sollte Hatzfeld 2016 ohnehin weniger als 3000 Einwohner haben, stünde diese Verkleinerung per Gesetz sowieso an. Aktuell hat die Gesamtstadt 3185 Einwohner.

„Viel wichtiger als die Frage nach der Ersparnis ist die Frage: „Wollen wir das?“, sagte Stadtverordneten-Vorsteher Arno Reitz, nachdem das Thema vor der Parlamentssitzung am Donnerstagabend kurz im Ältestenrat angesprochen worden war.

Auch in Gemünden war im vergangenen Jahr schon über eine Verkleinerung des dortigen Parlaments diskutiert worden. Dort hatte die Bürgerliste eine Reduzierung der Sitze von 23 auf 15 ab 2016 vorgeschlagen, in den Ortsbeiräten von fünf auf drei. In Gemünden könnte das eine Ersparnis von jährlich 2300 Euro bringen.

Die Kommunalwahl in Hessen wird im Frühjahr 2016 stattfinden, nach HNA-Informationen voraussichtlich am 6. März. Der Termin wird von der Landesregierung festgelegt. Die Wahl gilt für fünf Jahre.

Von Jörg Paulus

Quelle: HNA

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