Erschließung dreier Wege in Roda

Straßen-Ausbau wird für Anlieger teurer

Schlaglöcher auf dem Christenbergweg: Diese Straße, aber auch der Igelsweg und der Grabenweg sollen endlich vollkommen erschlossen werden. Um die steigenden Kosten dafür gab es im Parlament am Montagabend Streit.Foto: Marco Steber

Rosenthal - Der teurer werdende Ausbau von Christenbergweg, Igelsweg und Grabenweg hat am Montagabend das Rosenthaler Parlament gespalten - zumindest zeitweise. Beschlossen wurden die Arbeiten dann aber doch.

Wer an einer auszubauenden Straße wohnt, muss mit hohen Kosten rechnen – ärgerlich ist es dann, wenn diese Kosten wider erwarten auch noch steigen. Das erleben derzeit die 17 Anlieger von Christenbergweg, Igelsweg und Grabenweg in Roda. An ihren Straßen steht der Endausbau an. Im Haushalt sind dafür bereits 163000 Euro vorgesehen – mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von zehn Prozent zuzüglich Kosten für ein eigenes Grundstück im Igelsweg, insgesamt 24500 Euro.

Doch die 163000 Euro reichen nicht. Das hatte bereits das beauftragte Ingenieursbüro aus Gemünden bei einer Kostenschätzung ermittelt – und die Ausschreibungsergebnisse bestätigen dies: Das günstigste liegt bei 173000 Euro zuzüglich etwa 30000 Euro für Ingenieur- und Nebenkosten. So galt es am Montag für die Stadtverordneten, über eine Mehrausgabe von 40000 Euro abzustimmen. Das führte zu heftigen Diskussionen – entlang der Fraktionsgrenzen.

Viele Rodaer Bürger saßen im Publikum, als sich die Bürgerliste des Rosenthaler Stadtteils über die Informationspolitik des Rathauses echauffierte: „Die erste Information-Veranstaltung kam vom Ortsbeirat. Bei der zweiten Veranstaltung waren Ortsbeirat und die BLR nicht da. Das finden wir nicht so toll“, sagte Nicole Kahler. Als dreist empfinde sie, dass der Bürgermeister zudem auf ein positives Votum der Stadtverordnetenversammlung vertraue.

Tatsächlich gestand Bürgermeister Hans Waßmuth ein, dass es eine „Bindungs- und Zuschlagfrist“ gebe. Wegen dieser sei auch über eine vorgezogene Stadtverordnetenversammlung nachgedacht worden. Diese sei im Vertrauen auf die Zustimmung des Parlaments aber wieder verworfen worden. Als alternativlos“ bezeichnete auch CDU-Fraktionschef Dirk Golde eine positive Entscheidung – die Stadt könne sonst in Regress genommen werden, weil Ausschreibungen nicht ohne weiteres zurückgezogen werden können.

„Unklare Aussagen“

BRL-Fraktionschef beschwerte sich über „unklare Aussagen“ der Planer: Sie könnten konkrete Fragen der Bürger nicht beantworten. „Die Bürger sitzen hier, weil sie rein garnichts wissen“, sagte er mit Verweis auf die Besucher-Plätze. Zudem habe der Bürgermeister eine weitere Anliegerversammlung versprochen – die habe es bislang noch nicht gegeben. Waßmuth kanzelte ihn ab: Seine Aussagen seien wie üblich unqualifiziert. Die dritte Versammlung stünde – wie bei Bauvorhaben üblich – kurz vor Ende der Arbeiten an, wenn es Klarheit über die genauen Kosten gibt.

Zudem erklärte der Bürgermeister, dass er noch nicht sagen könne, wie abgerechnet werde: Ob die Kosten nach Straßen oder als Gesamtmaßnahme aufgeschlüsselt würden. Der Hessische Städte- und Gemeindebund würde diese Frage bindend entscheiden.

Nach einer Sitzungsunterbrechung stimmten auch die meisten BLR-Stadtverordneten der Mehrausgaben zu – wie ihre Kollegen der anderen Fraktionen. Nur Christian Trusheim und Wolfgang Lay (FDP) stimmten dagegen.

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