"Ordnungswidrigkeiten-Tag" am Frankenberger Amtsgericht

Tempo- und Parksünder vor Gericht

Amtsgerichtsdirektorin Andrea Hülshorst verhandelt neben Körperverletzung und Betrug auch Ordnungswidrigkeiten.Foto: Marco Steber

Frankenberg - Zu schnell gefahren oder falsch geparkt - eine Ordnungswidrigkeit ist schnell passiert. Wird gegen diese dann Einspruch erhoben, landet der Sachverhalt beim Amtsgericht. Dabei geht es häufig um kleine Beträge.

Es ist viertel vor neun, als Richterin Andrea Hülshorst das Zimmer 209 im Amtsgericht betritt. Die Protokollführerin sitzt bereits an ihrem Platz, da es an diesem Tag mehr als fünf Verhandlungen sind; bei allem was darunter liegt, bewältigt die Richterin diese Aufgabe selbst.

Insgesamt neun Fälle stehen auf den zwei DIN-A4 Seiten im Schaukasten - keine großen Sachen. Nicht etwa gefährliche Körperverletzung oder Betrug stehen auf der Agenda, sondern Ordnungswidrigkeiten, wie etwa Geschwindigkeitsüberschreitungen im Straßenverkehr.

Für Richterin Hülshorst gehören diese Tage zum Arbeitsalltag: „Eigentlich ist jeder Dienstag vollgepackt“, sagt sie. Seit es in der Region deutlich mehr Blitzer gibt, seien auch die Zahl der Einsprüche gestiegen.

Zudem ist ein Tag, an dem Ordnungswidrigkeiten verhandelt werden, sehr eng getaktet: Im Viertelstunden-Rhythmus finden die Anhörungen statt - manchmal wird eine halbe Stunde angesetzt. Trotz dieses straffen Zeitplans ist der Tag mit Warten verbunden, denn erscheint der Betroffene nicht zum vereinbarten Termin, muss die Richterin 15 Minuten warten. Erscheint der angebliche Verkehrssünder dann immer noch nicht, kann die Vorsitzende den Einspruch verwerfen und die Strafe muss gezahlt werden. Viele würden ihren Einspruch aber schon vorher zurückziehen, berichtet Hülshorst.

Mit einer kleinen Verspätung erscheint der erste Betroffene an diesem Tag im Amtsgericht. Der Mann wurde geblitzt und und soll nun ein Bußgeld in Höhe von 20 Euro zahlen. Der 52-Jährige behauptet allerdings, nicht der Fahrer gewesen zu sein. Ein Blick auf das Lichtbild, das der Richterin auf dem Rechner in hoher Qualität zur Verfügung steht, bestätigt dies und somit ist der erste Fall an diesem Vormittag schnell abgehandelt.

Mit seinem Anwalt erscheint der nächste Betroffene, ein 61-Jähriger aus Frankenberg, vor Gericht. Dieser sieht schnell ein, dass der Einspruch keinen Sinn macht: Denn auf dem Foto ist er, obwohl die Stirn durch den Spiegel nicht vollständig zu sehen ist, für die Richterin eindeutig erkennbar. Die Folge: Eine Strafe in Höhe von 70 Euro und ein Punkt in Flensburg.

Die Verhandlung der Ordnungswidrigkeiten verlaufen an diesem Tag unspektakulär. Das ist aber nicht immer so: Es komme auch vor, dass die Betroffenen ausfällig werden, sagt die Richterin - gerade, wenn es um den Führerschein gehe. Der Verlust der Fahrerlaubnis bedeutet für viele einen großen Einschnitt. Und auch an diesem Tag muss die Vorsitzende ein solches aussprechen.

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(Von Marco Steber)

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