Erklärung des Battenberger Bürgermeisters Horsel

Wahlleiter sieht keine Beeinflussung

Battenberg - Nachdem sich Battenbergs Bürgermeister Heinfried Horsel vor seine Mitarbeiter gestellt und gegen Kritik von Reiner Arnold verteidigt hat, wirft Arnold dem Amtsinhaber eine mögliche Wählerbeeinflussung vor (FZ berichtete). Kreiswahlleiter Thomas Vorneweg sieht hingegen keine Veranlassung für mögliche rechtliche Schritte.

Am Ende einer öffentlichen Ausschusssitzung am Donnerstag hatte Bürgermeister Heinfried Horsel eine von ihm und dem Magistrat verfasste Erklärung verlesen. Darin stellte sich Horsel vor seine Mitarbeiter. Bürgermeisterkandidat Reiner Arnold (unabhängig) hatte zuvor eine „Unfreundlichkeit und Gleichgültigkeit“ der Mitarbeiter von Stadtverwaltung und Bauhof kritisiert.

Arnold hatte die Sitzung als Zuhörer besucht und anschließend in einer Presseerklärung die Kommunalaufsicht zum Handeln aufgefordert. „Nach meinem Dafürhalten ist die Erklärung des Magistrats sachlich und sehr moderat formuliert“, sagte Thomas Vorneweg von der Kommunalaufsicht des Landkreises auf Anfrage der Frankenberger Zeitung. Wenn man agiere, „muss derjenige auch die Reaktion ertragen“, erklärte er. „Aus dem Text, wie er mir vorliegt, sehe ich nicht, dass eine Wahlbeeinflussung beabsichtigt ist.“ Es komme immer wieder vor, „dass Mitbewerber oder politische Konkurrenten mit Äußerungen oder Wahlwerbung nicht einverstanden sind“, sagte Vorneweg. Ein Fall wie in Battenberg sei ihm zwar nicht bekannt, „aber in anderen Zusammenhängen werden wir immer mal wieder angefragt“. Es sei aber aus Sicht der Kommunalaufsicht bislang nie zu einer tatsächlichen Wahlbeeinflussung im Landkreis gekommen, sodass nie eine Wahl wiederholt werden musste.

„Zur Kenntnis genommen“

Nach Angaben von Bürgermeister Heinfried Horsel hätten seine Mitarbeiter „die Erklärung wohlwollend zur Kenntnis genommen, sie haben gesehen, dass der Dienstherr sich vor sie stellt“.

Im FZ-Wahlforum am Sonntagabend hatte Reiner Arnold ein konkretes Beispiel genannt, wo ein Bürger seiner Ansicht nach unfreundlich behandelt wurde. Zugleich bescheinigte er der Verwaltung aber eine gute Arbeit. (da)

Kommentare