Schuld und Software

Kann ein Roboter bestraft werden?

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Was passiert, wenn ein Roboter wie dieser neu entwickelte intelligente Senioren-Scooter Schäden verursacht oder Menschen verletzt? Darüber diskutieren Juristen der der Uni Würzburg.

Würzburg - Roboter sollen im Alltag immer wichtiger werden. Sie helfen alten Menschen oder in Betrieben. Doch was passiert, wenn eine Maschine irrt? Wenn Menschen verletzt werden - wer steht dann vor Gericht? Würzburger Juristen suchen nach Antworten.

Leise gleitet der Senioren-Scooter durch den Park. Der alte Mann darauf hat den Automatikmodus eingeschaltet. Zum Arzt steuert ihn eine Software, Sensoren haben die Herrschaft übernommen. Plötzlich kommt ein Radfahrer angeschossen, der Scooter kann nicht mehr ausweichen. Wer ist schuld, wer haftet? Der Mann auf dem Scooter? Der Programmierer? Niemand? Richter sind ratlos.

Weil es auf solche Fragen bisher kaum Antworten gibt, hat der Strafrechtsprofessor Eric Hilgendorf an der Uni Würzburg die Forschungsstelle „RobotRecht“ gegründet. Dort soll geklärt werden, was passiert, wenn ein Roboter einen Fehler macht, bei dem etwas oder jemand zu Schaden kommt. Das Projekt ist bundesweit einmalig, die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG) unterstützt die Arbeit mit 200.000 Euro. Noch in diesem Jahr will das Team aus Juristen und Informatikern der Europäischen Union Vorschläge machen. Ein sogenanntes Grünbuch als Diskussionsgrundlage für künftige Richtlinien ist in Planung.

„Roboter“ - schon das Wort löst bei vielen Ängste aus. Im Kino kommt es regelmäßig zum Kampf: Mensch gegen Roboter, Gefühl gegen Programm. Forscher sprechen deshalb lieber von „autonomen Systemen“. „Die Roboter der Zukunft sind keine Wesen, die Menschen ähneln“, sagt Klaus Schilling, Professor für Robotik und Telematik an der Universität Würzburg. „Aber immer mehr Maschinen handeln autonom.“

Schon heute parken viele Autos selbstständig ein. In Japan unterhält ein kleiner Roboter mit großen Augen alte Menschen - und das rund um die Uhr. „Paro“ sieht aus wie eine Robbe: tapsige Pfoten, weiches Fell, schwarze Schnauze - viele Besitzer lieben ihre Robbe. Doch der Einsatz ist heikel, denn „Paro“ ist so etwas wie ein künstlicher Ersatzgefährte. „Wird hier nicht die Menschenwürde verletzt?“, fragt der Jurist Hilgendorf. Noch hat er keine Antwort.

Dass ein Roboter vor Gericht zur Rechenschaft gezogen wird, hält Hilgendorf für ausgeschlossen: „Nur wer schuldfähig ist, wird auch bestraft“, sagt der Rechtsexperte. Roboter gehören nicht dazu - weder erkennen Maschinen ihre Fehler, noch lernen sie daraus.

Doch auch abgesehen von der Schuldfrage wirbeln Roboter das deutsche Rechtssystem durcheinander. In den geltenden Paragrafen kommen autonome Maschinen bisher nicht vor, das schränkt deren Einsatzgebiete stark ein. „Das Straßenverkehrsrecht ist genauso betroffen wie der Datenschutz“, sagt der Würzburger Jurist. Schon ein Scooter sorgt für Probleme. „Niemand wollte unser Fahrzeug versichern“, berichtet sein Erfinder Schilling.

Auch für Ärzte sind die autonomen Systeme ein rechtliches Problem: Überwachen Krankenroboter zum Beispiel Patienten und senden Daten an eine Zentrale, ist der Rechtsbruch offensichtlich. „Diese Informationen dürfen gar nicht aufgenommen werden“, sagt Hilgendorf - Arztgeheimnis, das sah schon der antike Hippokrates so.

Weil die Rechtslage nicht geklärt ist, zögern auch die Hersteller mit dem Verkauf. Im niedersächsischen Lehrte tüftelt der Ingenieur Sebastian Behling an autonomen Fahrzeugen: Ohne Fahrer sollen Roboter über ein Firmengelände sausen und nicht wie bisher nur mit Schrittgeschwindigkeit über den Hof zuckeln. Die Götting AG, für die Behling arbeitet, entwickelt die Sensoren dafür. Doch die Rechtslage für die schnellen Roboter ist unsicher. „Wir wissen nicht, ob wir unsere Entwicklung später auch verkaufen können“, sagt der Projektleiter. An den Einsatz autonomer Fahrzeuge auf der Straße wagt Behling gar nicht zu denken.

Viele Erfindungen verschwinden also wieder in der Schublade - aus Angst vor rechtlichen Problemen. In Südkorea gibt es deshalb ein eigenes Robotergesetz. „Für Deutschland ist das aber nicht notwendig“, sagt Hilgendorf. Anders als in Asien werden Roboter hier nicht als selbstständige Personen angesehen. Dem Würzburger Juristen zufolge wäre eine Roboterversicherung eine passende und einfache Lösung. Sollte es krachen, springt die Versicherung ein. „Die rechtlichen Veränderungen wären minimal.“

jhf/dpa

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