28-Jährige wegen Betrugs verurteilt - Weiteres Verfahren kommt auf sie zu

Arbeiten und trotzdem Leistungen vom Jobcenter kassieren - monatelang konnte eine 28-Jährige Frau so ihre Einnahmen nahezu verdoppeln. Vor Kurzem musste sich die Frau wegen Leistungsbetrugs vor dem Amtsgericht Schwalmstadt verantworten.

Während der Verhandlung war die 28-Jährige, die heute im Landkreis Marburg-Biedenkopf lebt, sichtlich bemüht, die Rolle des Dummerchens vom Lande zu spielen. Warum es denn überhaupt gehe, wollte sie noch vor der Verlesung der Anklage mit naivem Augenaufschlag wissen. Das konnte ihr die Staatsanwältin genau sagen.

Laut Anklageschrift hatte sie von Januar 2014 bis Mai 2014 Arbeitslosengeld bezogen, obwohl sie wieder einer festen beruflichen Tätigkeit nachging. Dadurch entstand dem Jobcenter ein Schaden von 4459,50 Euro.

Im Grunde seien die Vorwürfe korrekt, der Fehler liege aber nicht bei ihr, erklärte die Angeklagte: „Ich habe dem Jobcenter gesagt, dass ich arbeite.“ Die 4000 Euro habe sie gar nicht bemerkt, beteuerte die 28-Jährige auf Nachfrage der Staatsanwältin: „Ich bezahle immer mit Karte.“ Darüber hinaus habe sie ja vom Jobcenter überhaupt keine Post bekommen.

Eine Aussage, die der Vorsitzende Richter angesichts der Aktenlage so nicht stehen lassen wollte: „Die haben Ihnen etliche Schreiben geschickt und es ist nichts angekommen? Komisch.“ Spätestens hier hatte das Gericht großen Zweifel an der Version der Angeklagten. „Meiner Meinung ist das alles Mumpitz, was Sie uns hier sagen. Sie stellen sich dumm und hoffen es merkt niemand“, so der Richter.

„Meiner Meinung ist das alles Mumpitz was sie uns hier sagen. Sie stellen sich dumm und hoffen es merkt niemand.“

Wenn die Angeklagte sich tatsächlich gemeldet hätte, sei dies aus den Unterlagen ersichtlich, betonte eine als Zeugin geladene Sachbearbeiterin des Jobcenters. Dies war aber nicht der Fall. Man habe in der Sache vier Schreiben an die Frau geschickt, so die Zeugin weiter. Im Prozessverlauf war zu erfahren, dass das Jobcenter mehrmals im Jahr einen automatischen Datenabgleich bei verschiedenen Trägern durchführt. Unter anderem wird geprüft, ob ein Leistungsbezieher Zahlungen der gesetzlichen Unfall- und Rentenversicherung erhält oder anderweitig Sozialleistungen bekommt.

Dank des Abgleichs habe man der Frau auch einen weiteren Betrug in einem Nachbarlandkreis nachweisen können, sagte die Staatsanwältin und verwies auf ein dort anstehendes Gerichtsverfahren.

Aufgrund der Beweislage und der mehr als schwammigen Aussage der Angeklagten verurteilte sie das Gericht wegen Betrugs durch Unterlassen zu einer Geldstrafe in Höhe von 1500 Euro.

Quelle: HNA

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