Finanzamt spricht von Überschneidungen

Ärger um die Steuer-Elster - Probleme bei Übermittlung

Hilmar Löber

Schwalm-Eder. Für seine Steuererklärung nutzt der Neuenbrunslarer Hilmar Löber seit langer Zeit das Online-Verfahren „Elster“, bei dem die Daten elektronisch ans Finanzamt übermittelt werden. In diesem Jahr erlebte der 59-Jährige allerdings eine böse Überraschung.

Ihm flatterte nach einigen Tagen die Androhung eines Zwangsgeldes auf den Tisch.

Zunächst war noch alles wie gewohnt gelaufen. Kurz nachdem er die Steuererklärung abgeschickt hatte, erhielt er die elektronische Bestätigung, dass die Daten beim Finanzamt gelandet waren. Drei Tage später schickte Löber die schriftliche Bestätigung und Belege hinterher.

Damit sei alles erledigt, glaubte er. Eine Woche darauf kam jedoch das Mahnschreiben, und es folgten ärgerliche Telefonate mit einem Call-Center. Inzwischen ist die Androhung von Zwangsgeld zurückgenommen worden. Der unmittelbare Sachbearbeiter habe sich entschuldigt, berichtete Löber.

Der 59-Jährige, der früher selbst beim Finanzamt beschäftigt war und jetzt bei der Hessischen Bezügestelle arbeitet, vermutet, dass es in diesem Jahr eine Häufung von Fehlern beim Elster-Verfahren gebe. Derartige Probleme seien bisher nicht bekannt, erklärte Monika Stasch, die Pressesprecherin der Oberfinanzdirektion in Frankfurt.

Im Fall von Hilmar Löber habe es offenbar eine Überschneidung zwischen der Erfassung von Steuererklärungen durch die Bearbeiter des Finanzamtes und der maschinell gesteuerten Androhung von Zwangsgeld gegeben. Die Steuererklärung des Ehepaares Löber hätte bereits zum 31. Mai abgegeben werden müssen. Eine Fristverlängerung sei nicht beantragt worden. Somit sei festzustellen, dass Hilmar Löber seine Erklärung nicht fristgerecht eingereicht habe.

Zwei Verfahren möglich

Beim Elster-Verfahren gebe es zwei Möglichkeiten der Datenübermittlung, eine papierlose Abgabe mit Zertifikat sowie eine Übermittlung ohne Zertifikat, bei der eine unterschriebene Erklärung beim Finanzamt eingereicht werden müsse.

Das habe Löber drei Tage nach der elektronischen Übermittlung der Daten getan. In wenigen Einzelfällen könne es bei solchen Konstellationen zu Überschneidungen kommen.

Hilmar Löber hatte das Gefühl, an der Nase geführt zu werden, wie er gegenüber der HNA sagte. Er habe nachgefragt, ob es eventuell Fehler beim Elster-Verfahren gebe, und eine schnippische Antwort erhalten.

In Hessen werden bereits 40 Prozent der Einkommenssteuer-Erklärungen auf elektronischem Weg übermittelt, erklärte Pressesprecherin Stasch. Das Verfahren biete viele Vorteile, so könnten Daten des Vorjahres übernommen werden, die Daten würden elektronisch auf formelle Fehler überprüft, und die voraussichtliche Steuer könne berechnet werden.

Bearbeitungszeiten

Zwischen acht und zwölf Wochen müssten Arbeitnehmer in Hessen derzeit auf einen Bescheid warten. In Einzelfällen könne die Bearbeitung auch länger dauern, erklärte Monika Stasch. Auch wenn die Arbeitslage zurzeit in allen hessischen Finanzämtern angespannt sei, habe sich die Bearbeitungszeit gegenüber dem Vorjahr nicht verschlechtert.

Quelle: HNA

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