Alle Farben sind möglich

Rathaus-Chefs sagen, welche Koalition in Hessen sie favorisieren

Thomas Raue

CDU und SPD in Hessen sind noch in der Sondierungsphase. Zumindest die Christdemokraten wollen morgen entscheiden, mit welchem möglichen Koalitionspartner sie verhandeln möchten.

Die Grünen kündigten an, am Wochenende über Koalitionsverhandlungen entscheiden zu wollen. Eine Aussage von der SPD soll es erste Ende November geben. Wolfhager Land. Noch tasten sich die Parteien in Wiesbaden zögerlich ab – knapp zwei Monate nach der Landtagswahl ist nicht klar, welche Partner im Januar die neue Landesregierung bilden werden. Von den Bürgermeistern im Wolfhager Land wollten wir wissen, welches Farbenspiel ihnen am besten gefallen würde.

Von einer großen Koalition hält Habichtswalds Bürgermeister Thomas Raue (SPD) nicht viel. Die jetzige Landesregierung habe unter Beteiligung der CDU eine kommunalfeindliche Politik betrieben. Jährlich seien mehr als 423 Millionen Euro in den Kommunalen Finanzausgleich geflossen, auch die Kompensationsumlage habe die Kommunen belastet. Eine Regierung aus CDU und Grünen sei die schlechteste Lösung. Da die Grünen auf kommunaler Ebene wenig Verantwortung tragen, würden sie als Partner der CDU wohl kaum Wert legen auf die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden. „Mir würde eine rot-rot-grüne Koalition am besten gefallen“, sagt Raue, aber die Aussichten hierfür seien schlecht.

Auch sein Zierenberger Kollege Stefan Denn (SPD) hätte ein Arrangement aus SPD, Linken und Grünen am attraktivsten gefunden. Allerdings erscheinen ihm die Forderungen der Linken nach mehr Stellen im öffentlichen Dienst als sehr unrealistisch.

„Mir sind die Inhalte wichtig“, sagt Wolfhagens Verwaltungschef Reinhard Schaake (parteilos). Die kommunalen Interessen müssten von der Landesregierung gewürdigt werden. Eine große Rolle spiele aus seiner Sicht die Energiewende. Die Koalition, die ihm da am verlässlichsten ist, sei ihm am willkommensten.

Eine schwarz-grüne Koalition würde Naumburgs Bürgermeister Stefan Hable (CDU) am meisten behagen. Davon würden seiner Meinung nach die Energiewende und die Bildungspolitik am stärksten profitieren. Die größte Unterstützung für die finanziell klammen Kommunen verspricht sich der Rathauschef allerdings von einer großen Koalition.

Unter dem Aspekt der Kontinuität ist Ralf Pfeiffer (parteilos) eine Regierung unter Beteiligung der CDU am liebsten. „Eine schwarz-rote Koalition fände ich prima“, so der Bürgermeister der Gemeinde Bad Emstal. Möglicherweise würde dann auch noch einmal hinterfragt, ob Hessen an andere Bundesländer so viel Geld abgeben muss. Einem Zusammengehen von CDU und Grünen rechnet Pfeiffer wenig Chancen aus – „eine Koalition sollte schon eine Wahlperiode überdauern.“

„Na, die SPD sollte schon dabei sein“, sagt Klaus-Dieter Henkelmann (SPD). Breunas Gemeindeoberhaupt glaubt, dass eine Landesregierung unter Beteiligung der Sozialdemokraten den Kommunen bei ihren Problemen am besten helfen wird. Nach dem aktuellen Stand der Sondierungsgespräche „befürchte ich aber, dass es auf Schwarz-Grün zuläuft“.

Von Antje Thon

Quelle: HNA

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