Kreis will sich Infrastruktur-Gesellschaft anschließen – 8,8 Mio. Euro Eigenmittel nötig

Kreistag stimmt für schnelles Netz

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Schwalm-Eder. Schnelles Internet ist ein wichtiger Standortfaktor für die Kommunen der Region. Eine flächendeckende Versorgung mit guten Übertragungsraten ist aber noch längst nicht erreicht.

Erhebliche Investitionen sind noch erforderlich. Die fünf Landkreise Schwalm-Eder, Hersfeld-Rotenburg, Kassel, Waldeck-Frankenberg und Werra-Meißner wollen diese Aufgabe gemeinsam angehen. In Fritzlar beschloss der Kreistag am Montag einstimmig den Beitritt zu einer Infrastruktur-Gesellschaft, die den Ausbau des Internets vorantreiben soll. Dafür müssen zunächst nur das Stammkapital und ein Geschäftsanteil von zusammen 30 000 Euro aufgebracht werden. In den kommenden Jahren wird der finanzielle Aufwand jedoch erheblich steigen.

Die Landkreise wollen für die so genannte passive Infrastruktur sorgen, also die Trassen und die Tiefbauarbeiten für Leerrohre und Glasfaserleitungen. Das wird voraussichtlich 142 Millionen Euro kosten. Telekommunikationsunternehmen können gegen eine Miete die Infrastruktur nutzen und für die Versorgung der Endkunden sorgen.

Der überwiegende Teil des Kapital soll über ein Darlehen bei der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen aufgebracht werden. Die Landkreise müssen jedoch auch einen Eigenanteil leisten. Für den Schwalm-Eder-Kreis sind das 8,8 Millionen Euro.

Für 115 Städte und Gemeinden solle in den kommenden fünf Jahren ein leistungsfähiges Breitbandsystem aufgebaut werden, heißt es dazu in einer Vorlage des Schwalm-Eder-Kreises. Ziel sei es, für alle Haushalte mindestens eine Übertragungsrate von 30 Megabit pro Sekunde im Download zur Verfügung zu stellen.

Sprecher aller Fraktionen wiesen im Kreistag darauf hin, dass die Landkreise nicht warten könnten, bis die Konzerne tätig werden. Die suchten sich ohnehin nur die Rosinen heraus, eine flächendeckende Versorgung sei offenbar nicht lukrativ genug.

„Die Filetstücke haben die Privaten abgegriffen. Wir laufen mit der Gründung dieser Gesellschaft einem fahrenden Zug hinterher und müssen uns mit Nebenstrecken begnügen“, sagte Rüdiger Staffel (FWG). Auch Marcel Breidenstein (Die Grünen) kam zu dem Schluss, dass die Landkreise schnell handeln sollten. Die Privatunternehmen würden ihrer Verantwortung nicht gerecht.

Wenn man dem demographischen Wandel in der Region entgegenwirken wolle, brauche man eine gute Verkehrsanbindung durch die Autobahnen A 49 und A 44, den Regionalflughafen Calden, den Ausbau der Universität Kassel und eben auch den Breitbandausbau, erklärte Dr. Ortwin Sprenger (FDP).

„Wir müssen investieren, um wirtschaftlich nicht abgehängt zu werden“, sagte Dr. Gert Meyer (SPD). Das Internet biete für Unternehmen und Beschäftigte neue Möglichkeiten. „Früher musste man der Arbeit hinterher reisen, heute kann man von überall aus Arbeiten“, erklärte Meyer.

Die Finanzierungskonditionen seien gut, das Risiko überschaubar, befand Bernd Hennighauen (CDU). Bei einer Laufzeit von 22 Jahren betrage der Zinssatz 3,5 Prozent.

Von Heinz Rohde

Quelle: HNA

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