Politische Gremien können nicht arbeiten

In Bad Emstal treten alle Schriftführer geschlossen zurück

Bad Emstal. Die Schriftführer aller politischer Gremien Bad Emstals haben die Brocken hingeworfen. Damit stehen Gemeindevertretung, Ausschüsse, Ortsbeiräte, Verbandsversammlung des Zweckverbandes Kommunale Dienste und Betriebskommission der Eigenbetriebe ohne Protokollführer da – und können nicht arbeiten.

Das ist eine Situation, wie es sie so noch nicht gegeben hat im Landkreis Kassel, sagt Markus Manß, Sprecher der Kreisverwaltung.

Zunehmende Probleme zwischen Politik und Verwaltung machten die Ausübung ihrer Tätigkeiten fast unmöglich, heißt es in Briefen der Schriftführer an den Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Wilfried Wehnes. Die Protokollführer – allesamt Mitarbeiter der Verwaltung – klagen über hohe Belastung und gesundheitliche Probleme.

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Als Kritik an ihrer Arbeit fassten sie auch Aussagen von Wehnes selbst auf. Der hatte in einer Ausgabe der Emstaler Nachrichten die Frage beantwortet, weshalb die Gemeindevertretung politische Themen nicht schneller zu einem Ergebnis bringe. Er sagte, dass die Gemeindevertreter nur dann richtungsweisend entscheiden könnten, wenn Gemeindevorstand und Verwaltung konstruktiv mitwirkten. „Das sollte aber keine Kritik an der Arbeit der Schriftführer sein“, sagte Wehnes jetzt.

Bürgermeister Ralf Pfeiffer meint, dass auch verbale Attacken der Kommunalpolitiker gegen die Verwaltung die Schriftführer, die zugleich Rathausmitarbeiter sind, zu dem Schritt bewogen haben. Das bestätigt einer der acht Protokollführer, der anonym bleiben will. „Wir werden immer öfter angegangen. Diese Situation zieht sich schon sehr lange hin.“

Demnächst soll es ein Gespräch mit allen Beteiligten geben. Doch so leicht ist es nicht. Für die Gremien müssen neue Schriftführer gewählt werden und die wollen erst einmal gefunden sein.

Von Antje Thon

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Quelle: HNA

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