Haushalt wurde nicht verabschiedet: Parlament gab Zahlenwerk an Vorstand zurück

Alles nochmal überprüfen

Kostenpunkt: Der 26 Jahre alte Radweg zwischen Röllshausen und Schrecksbach wird instand gesetzt. Wieviel das kostet, steht noch nicht fest. Foto: T. Lange

Schrecksbach. Der Haushaltsplan der Gemeinde Schrecksbach für das aktuelle Jahr geht zurück an den Gemeindevorstand. Das Parlament beschloss in seiner Sitzung am Donnerstagabend, dass das Zahlenwerk vom Vorstand überprüft und überarbeitet werden soll. Erst danach wird es zur Abstimmung kommen.

Dieses Vorgehen hatte der Haupt- und Finanzausschuss (Hafi) empfohlen. Das Ziel ist ein leicht verständlicher Haushalt, aus dem genau erkenntlich ist, welche Kosten für die Gemeinde anfallen und in dem alle Investitionen auf ihre Notwendigkeit überprüft worden sind.

Der Beschluss fiel mit sieben Ja- aus den Reihen von CDU und UWG , sieben Nein-Stimmen und einer Enthaltung der SPD-Fraktion.

Neben dem Ausschuss hatte sich auch der neue Arbeitskreis Haushaltskonsolidierung mit dem Zahlenwerk beschäftigt. Bürgermeister Andreas Schultheis stimmte zu, den Plan zu überarbeiten: „Es herrscht Einigkeit über das weitere Vorgehen.“ Gegenüber der HNA betonte er: „Es sind noch nicht alle Möglichkeiten der Konsolidierung berücksichtigt.“

Klaus Schier (SPD) brachte Änderungen seiner Fraktion vor: Die Kredite sollen um 100 000 Euro gekürzt, die Außenstände von 350 000 Euro eingetrieben und die Bescheide des Abwassersplittings überprüft werden. „Im Ausschuss wurde nichts anderes besprochen“, erwiderte Andreas Frisch (UWG). Zudem schlug der Ausschuss vor, Ausgaben wie die Fischtreppe in der Schwalm (10 000 Euro) zu streichen, die Sanierung der Berliner Straße (20 000 Euro) auf 2016 zu verschieben, einen Kostenplan für den Anbau des Holzburger Feuerwehrgerätehauses aufzustellen und zinsfreie Stundungen abzuschaffen. Im HNA-Gespräch sagte der UWG-Fraktionssprecher, das Zahlenwerk sei vor dem Hintergrund der verschärften Gesetzeslage zu überprüfen. Im derzeitigen Zustand könne Schrecksbach den Haushalt nicht der Finanzaufsicht in Homberg vorlegen. Weitere Artikel

Von Claudia Schittelkopp

Quelle: HNA

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