SPD-Landtagsabgeordnete Brigitte Hofmeyer kritisiert Verzögerungen

Flughafen kommt, Anbindung fehlt

Breuna/Calden. Eine Anbindung des Flughafens Kassel-Calden über die A 44, Abfahrt Breuna, werde dringend benötigt. Aus Sicht der SPD-Landtagsabgeordneten Brigitte Hofmeyer werde das Thema vom Hessischen Wirtschaftsministerium jedoch stiefmütterlich behandelt.

Im Falle Breunas versuche das Land, den Schwarzen Peter der Gemeinde zuzuschieben, die die Ortsumgehung vorfinanzieren solle. „Die Kommunen werden von dieser Landesregierung so schlecht finanziert, dass sie ihre Haushalt nicht ausgleichen können, und jetzt soll Breuna zehn Millionen Euro für eine Landesstraße bereitstellen – ein unglaublicher Vorgang“, kritisiert Hofmeyer.

Deutliche Worte auch zur Ortsumgehung für die Flughafen-Gemeinde Calden selbst. „Dass weder 2013 noch 2014 mit dem Bau der B7-Ortsumgehung angefangen werden kann, ist eine Katastrophe, die einzig und allein die Hessische Landesregierung zu verantworten hat.“ Es sei genau das eingetreten, worauf sie immer hingewiesen habe: Wiesbaden schiebe den Schwarzen Peter nach Berlin, weil jetzt kein Geld für die Ortsumgehung zur Verfügung stehe. Die Versäumnisse seien im Hessischen Wirtschaftsministerium zu suchen, wo man mehr als drei Jahre die Unterlagen habe liegen lassen, obwohl die Vorbereitungen für den Planfeststellungsbeschluss durch das Regierungspräsidium längst getroffen waren.

Ausbau und Entlastung

Es sei unerträglich, dass große Infrastrukturprojekte wie der Flughafen Kassel-Calden auf den Weg gebracht werden und sich aber niemand um die Anbindung kümmere. Flughafenausbau und Verkehrsentlastung Caldens gehörten für die SPD zusammen.

Wäre der Planfeststellungsbeschluss in 2009, spätestens 2010 erfolgt, hätten noch Bundesmittel zur Verfügung gestanden. Bis heute sei der Planfeststellungsbeschluss nicht rechtssicher, da die Einspruchsfrist gegen die Ortsumgehung B 7 erst Ende März 2013 ende. Die Hessische Landesregierung müsse schnellstens mit ihren Parteifreunden in Berlin für eine Finanzierung sorgen, so Hofmeyer. (ant)

Quelle: HNA

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