Oberaulas Gemeindevertreter diskutierten über die Finanzen der Gemeinde

Arbeitsgruppe soll‘s richten

Wurde zum stellvertretenden Wehrführer ernannt: Dietmar Merle (Mitte) von der Feuerwehr Oberaula leitet ab sofort gemeinsam mit seinen beiden Wehrführerkollegen die Geschicke der Feuerwehr im Kernort. Bürgermeister Klaus Wagner (links) und Gemeindebrandinspektor Michael Becker gratulierten. Foto: Haaß

Hausen. Oberaulas Gemeindevertreter hielten sich nicht lange mit dem Tagesordnungspunkt Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts zum Haushaltsplan 2014 auf, und so gab es nur eine verhältnismäßig kurze Debatte des Parlaments am Montagabend im Karl-Dippoldsmann-Haus in Hausen zum Thema Gemeindefinanzen.

Den Anfang machte für die für die SPD Marianne Hühn. Das Haushaltssicherungskonzept entspreche zwar im Wesentlichen den Leitlinien des Landes, aber doch nicht in allen Punkten, kommentierte Hühn den ganz in Rosa eingebundenen Entwurf.

Kritisch bewertete die SPD-Frau insbesondere den erst für 2017 beziehungsweise 2018 angestrebten Haushaltsausgleich und gab zu bedenken, dass das Land Hessen den Ausgleich schon für 2016 zwingend vorschreibt. In anderen Landkreisen würde solch ein Haushaltssicherungskonzept von der Kommunalaufsicht ohne Prüfung postwendend zurückgeschickt, so die Justiziarin im Gespräch.

Toni Soller von der CDU sah dagegen die Gemeinde Oberaula mit dem ausgearbeiteten Haushaltssicherungskonzept auf einem guten Weg. Gleichzeitig konnte Soller aber auch die von der SPD skizzierte Problematik durchaus nachvollziehen und präsentierte einen Lösungsvorschlag: Um schon bis 2016 den Haushaltsausgleich zu erreichen und damit die Vorgaben des Landes Hessen zu erfüllen, beantragte er im Namen der CDU-Fraktion die Bildung einer Arbeitsgruppe aus Haupt-und Finanzausschuss und den Fraktionsvorsitzenden.

Ziel dieser Arbeitsgruppe solle es sein, ein tragfähiges und sicheres Konzept zur Erreichung eines ausgeglichenen Haushalts bis zum Haushaltsjahr 2016 zu erarbeiten, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Die Parlamentarier folgten dem Antrag der CDU-Fraktion einstimmig.

SPD enthielt sich

Die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzepts wurde am Ende der sachlichen, aber nicht so sehr ins Detail gehenden Debatte mit dem Stimmen der CDU bei Enthaltung der SPD-Fraktion angenommen.

Von Matthias Haaß

Quelle: HNA

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