CDU-Erklärung nach Nein im Parlament

Bändchen gegen Extremisten

Schwalmstadt. Nicht kommentarlos hinnehmen will die CDU-Schwalmstadt die Ablehnung ihres Antrags in der jüngsten Stadtverordnetenversammlung. Dabei ging es um den Erwerb von Eintrittsbändchen gegen Extremismus für heimische Burschenschaften.

In einer Stellungnahme bewertet die CDU dies als ein „unschönes Kapitel im eigentlich bisher so erfolgreichen Kampf gegen den Extremismus in Schwalmstadt“.

Hintergrund: Die CDU hatte vorgeschlagen, den Erwerb von mehreren Zehntausend Eintrittsbändchen für die örtlichen Kirmessen aus Mitteln zu finanzieren, die für den Kampf gegen den Extremismus bereit gehalten werden. Alle Bändchen sollten mit bekannten Aufrufen aus dem Kampf gegen den Extremismus wie z.B. „Gewalt geht nicht“ bedruckt werden.

Obwohl sich doch in der Vergangenheit alle Schwalmstädter Parteien immer gemeinsam gegen den Extremismus eingesetzt hätten und viele gute Initiativen wie zum Beispiel „Schwalmstadt bleibt bunt“ ins Leben gerufen hätten, sei diese vernünftige Einmütigkeit nun diesmal leider nicht vorhanden gewesen, heißt es in der Stellungnahme.

Aus Sicht der CDU-Fraktion sei dies eine gute und vor allem effektive Angelegenheit. Doch dies hätten bis auf die Vertreter der FDP alle anderen Parteien in der Schwalmstädter Stadtverordnetenversammlung anders gesehen.

Teilweise hätten sie Kirmesgängern die Teilnahme an den anderen Veranstaltungen zum Thema Extremismus empfohlen oder sie stießen sich am Begriff „Extremismus“, wo es doch eigentlich um den Kampf gegen den Rechtsextremismus gehe, schreibt die CDU. (syg)

Quelle: HNA

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