Bauchschmerz an der Basis

Schwarz-Grün in Hessen – Wie finden Sie das? Wir fragten Politiker aus dem Kreis

Dr. Hans-Gerhard Heil

Schwalm-Eder. In den Koalitionsverhandlungen auf Landesebene zeichnet sich ein schwarz-grünes Bündnis ab. Sowohl Volker Bouffier als auch Tarek al-Wazir sind verhandlungsbereit. Wir fragten Politiker im Kreis nach ihrer Meinung dazu.

Wenig begeistert über ein schwarz-grünes Bündnis in Hessen äußerte sich auf HNA-Anfrage gestern Helmut Reich (Neukirchen). Der FDP-Fraktionsvorsitzende im Stadtparlament sagte: „Schwarz-Grün wurde im Wahlkampf völlig ausgeschlossen. Machterhalt und Machtteilhabe lassen beide Parteien nach dem Motto handeln: Was interessiert mich mein Gerede von gestern?“ Für die Schwalm befürchtet Reich, dass der Weiterbau der A 49 bei den Koalitionsverhandlungen geopfert wird.

Andere Aspekte nimmt Dr. Hans-Gerhard Heil wahr. Der Fritzlarer CDU-Fraktionsvorsitzende befürwortet die schwarz-grüne Zusammenarbeit. Es gebe dafür auch vor Ort in Fritzlar sehr gute Erfahrungen, bei denen sich die schwarz-grüne Zählgemeinschaft über Jahre bewährt habe. Auch bei schwierigen Themen, etwa dem Flughafen, sollten aus Heils Sicht „tragbare Kompromisse möglich sein“.

Der angestrebte Politikwechsel ist mit Schwarz-Grün nicht zu machen, erklärte Holger Braun, Mitglied der Grünen-Fraktion im Melsunger Parlament. Zwar gebe es auf Landesebene Schnittmengen mit der CDU wie beim Thema Bildung, harte Differenzen zeigten sich aber beispielsweise beim Frankfurter Flughafen. Da stelle sich die Frage, ob Schwarz-Grün eine ganze Legislaturperiode halte. Eine Zusammenarbeit mit der SPD und den Linken erscheine dagegen sinnvoll. Mit einem schwarz-grünen Bündnis hätten an der Basis zudem viele Grüne gewaltige Bauchschmerzen.

Ähnliche Bedenken hat auch Lutz Baumann. Der Stadtverordnete der Linken in Borken befürchtet ebenfalls einen möglichen Bündniszerfall während der Legislaturperiode. Die Grünen verlören zudem an Glaubwürdigkeit, wenn sie als Juniorpartner Zugeständnisse etwa beim Flughafen machten. Eine rot-rot-grüne Regierung hätte er für stabiler und in den entscheidenden Fragen auch näher gesehen.

Stefan Gerlach, SPD-Fraktionsvorsitzender in Homberg, ist hingegen froh, dass es mit Rot-Rot-Grün nicht geklappt hat: „Das wäre nicht der Wählerwunsch gewesen“, sagt er. Eine schwarz-grüne Koalition böte der SPD die Chance, sich in der Opposition wieder klarer zu profilieren - und bei der nächsten Wahl gestärkt anzutreten. Wenn die Grünen nun auf Landesebene Themen wie Umwelt- und Landschaftsschutz vorantrieben, sei dies auch im Sinne der SPD im Schwalm-Eder-Kreis.

Quelle: HNA

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