Fraktionsmitglieder der Bürgerliste Bad Emstal verließen geschlossen die laufende Sitzung der Gemeindevertretung

BBE: Keine Flucht aus der Verantwortung

Bad Emstal. Die Bürgerliste Bad Emstal (BBE) hat am Donnerstagabend gegen 20.30 Uhr die laufende Sitzung der Gemeindevertretung geschlossen verlassen. Grund: Die Fraktion fühlt sich nach eigenen Angaben seitens der SPD-Fraktion bewusst getäuscht.

Während einer Beratung zum Prüfungsbericht 2008 war es auf Antrag der BBE zu einer Sitzungsunterbrechung gekommen. In dieser stimmte sich die Bürgerliste über das weitere Vorgehen und Verhalten zu diesem Tagesordnungspunkt mit der SPD ab, teilte BBE-Fraktionschef Sascha Göhlich mit.

Hierbei, so Göhlich, sei seitens der SPD die Zusage gemacht worden, sich bei der Abstimmung zu enthalten, um auf gegenseitige Schuldzuweisungen und Streitereien zu verzichten. Doch letztlich votierte der größere Teil der SPD mit den Grünen gegen die Vorlage. „Dieses Verhalten“, sagt Sascha Göhlich, „werten wir als Vertrauensbruch und als einen Verstoß gegen die Grundregeln parlamentarischen Anstands.“

Es geht der Bürgerliste nicht darum, das Abstimmungsverhalten zu kritisieren, so Göhlich, sondern darum, „dass eine Absprache von der SPD zum eigenen Vorteil gebrochen wurde, um die Bürgerliste Bad Emstal mundtot zu machen.“

Die BBE hofft, dass die Bürger der Gemeinde diesen Schritt verstehen und dass dieses Signal nicht als grundsätzliche Verweigerungshaltung oder gar als „Flucht aus der Verantwortung“ gewertet wird. Dieser Schritt sei erforderlich gewesen, um eine künftige Zusammenarbeit zum Wohle der Gemeinde Bad Emstal zu ermöglichen. (veg)

Quelle: HNA

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