Informationspolitik aus dem Rathaus in der Kritik – „Aufgaben nicht abgearbeitet“

FWG bemängelt Verzögerung

Homberg. Die Kritik an den Stadtverordneten von Jochen Gontermann, Architekt der Stadt Homberg, sei unhaltbar. Das teilt Dietmar Groß von der FWG-Fraktion in einer Pressemitteilung mit. Gontermann hatte im HNA-Gespräch gefordert, dass die Stadtverordneten keine taktischen Spielchen spielen sollten, weil sonst wichtige Entscheidungen nicht schnell genug getroffen werden könnten.

Dazu Groß: „Alle Fraktionen haben die grundsätzlichen Ideen des Stadtarchitekten begrüßt.“ Auch habe man bereits Ende 2012 konkrete Vorschläge gemacht, wie man die Pläne für den Marktplatz-Ost umsetzen könne. Erst drei Monate später habe man – nach erneuter Aufforderung – eine Antwort aus dem Rathaus erhalten. Bürgermeister Martin Wagner habe einen genauen Zeitplan aufgestellt. Doch seien weder die selbstgesteckten Aufgaben und Ziele von Wagner noch die Erwartungen des Ausschusses abgearbeitet worden, ohne Begründung, so Groß.

Ein Informationsfluss und –austausch zwischen Verwaltung und Parlamentsausschuss habe nicht stattgefunden. Daher sei die Unterstellung, im Parlament würde das Projekt durch taktische Spielchen behindert, falsch.

„Die grundsätzliche Zustimmung ist nach wie vor vorhanden“, erklärt Groß weiter. Neben der Machbarkeitsstudie, die konkretere Erkenntnisse über technische und finanzielle Erfordernisse bringen soll, wäre es notwendig, Einzelprojekte zu definieren und mit einer Prioritätenliste zu versehen. „Dann könnten wir im Parlament auch darüber entscheiden, ob und welche Projekte aus dem Bereich Marktplatz-Ost noch im 2014 auslaufenden Programm Stadtumbau West berücksichtigt werden sollen.“

Kritik übt Groß auch an Dr. Dirk Richhardt vom Stadtmarketing, der ohne vorhergehende Information und Beratung im Ausschuss eine Bürgerbeteiligung am Projekt Marktplatz-Ost organisieren wolle.

Die Forderung, dass das Parlament möglichst sofort Mittel für Öffentlichkeitsarbeit bereitstellen soll, da sonst Fördergeld verloren gehen könnte, wertet Groß als Provokation. „Die Fristen sind den Verantwortlichen seit langer Zeit bekannt.“ (may)

Quelle: HNA

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